Politik Kommentar: Abschreckung

Die Ertüchtigung von Schienen und Straßen in Europa ist Voraussetzung dafür, dass die Bündnisverteidigung funktionieren kann.

Es wirkt wie eine weitere, die Spannung anheizende Episode im Schlagabtausch des Westens mit Russland seit dem Giftanschlag in Großbritannien: Die EU-Kommission will die europäische Infrastruktur ertüchtigen, um die schnellere Verlegung von Militärgerät an die Ostflanke zu ermöglichen. Doch arbeitet Brüssel schon seit längerem an einem entsprechenden Plan. Das hat allerdings durchaus mit Russland zu tun. Denn die Einverleibung der ukrainischen Halbinsel Krim durch Moskau hat die Bündnis- und Landesverteidigung wieder in den Vordergrund rücken lassen. In der Folge schenkte die Politik auch den ranghohen Militärvertretern Gehör, die schon seit Jahren über Logistik-Probleme klagten. Die Verlegung von Militärgerät zu Übungszwecken gleicht oft einem Geduldsspiel. Häufig kommt es zu Verzögerungen, weil Panzer für manche Brücken zu schwer sind, weil Straßen nicht breit genug sind oder weil es keine passenden Eisenbahnwaggons gibt. Oder der Transport bleibt tagelang an einer Landesgrenze hängen wegen Kontrollen oder ausstehender Zoll- und Transportgenehmigungen. Die vorgesehene Ertüchtigung der Infrastruktur ist eine notwendige Voraussetzung dafür, dass Europa militärisch ernstgenommen wird. Auch dafür dass die schnelle Eingreiftruppe der Nato überhaupt eine abschreckende Wirkung haben kann. Wer nun von Säbelrasseln spricht, sollte sich klar machen, was Abschreckung eigentlich soll: einen Waffengang verhindern.