Politik Kim Jong Un: Der Unberechenbare
Kehrtwende oder Taktik? Mit seiner plötzlichen Absage geplanter Versöhnungsgespräche mit Südkorea und der Drohung, das Gipfeltreffen mit den USA im Juni platzen zu lassen, stößt Nordkorea den südkoreanischen Präsidenten Moon Jae In und US-Präsident Donald Trump gleichermaßen vor den Kopf.
Machthaber Kim Jong Un bleibt sich treu: Er ist unberechenbar. In der Nacht zu gestern ließ der Diktator mit dem Platzen des für den 12. Juni in Singapur geplanten Gipfeltreffens mit US-Präsident Trump drohen. Nordkoreas Vize-Außenminister Kim Kye Gwan wird von der staatlichen Nachrichtenagentur KCNA mit den Worten zitiert: Wenn die amerikanische Regierung „uns in die Enge treibt, haben wir kein Interesse mehr an Gesprächen“. Pjöngjang sei nicht bereit, der „einseitigen“ US-Forderung nach einer nordkoreanischen Abkehr von Atomwaffen nachzugeben. „Wir haben unsere Bereitschaft zu einer atomwaffenfreien Koreanischen Halbinsel gezeigt, aber auch wiederholt erklärt, dass die USA als Vorbedingung ihre feindselige Politik gegenüber Nordkorea und die atomare Bedrohung beenden müssen.“ Vor drei Wochen hatte Kim Jong Un bei einem Besuch seinen Willen zur Beseitigung der Atomwaffen auf der koreanischen Halbinsel unter bestimmten Bedingungen bekräftigt. Der Vizeminister, der für Kim Jong Un als Chefunterhändler für Abrüstung agiert, erklärte, Nordkorea erörtere derzeit noch eine Teilnahme an dem geplanten Singapur-Gipfel. In südkoreanischen Regierungskreisen wird dies als indirekter Rückzieher gewertet. Eigentlich hatte der Diktator bei dem Panmunjom-Gipfel mit Südkoreas Präsident eine „vollständige Denuklearisierung“ in Aussicht gestellt. Dafür könnte Nordkorea wirtschaftliche Hilfe erwarten, deutete US-Außenminister Mike Pompeo an. Bisher weist Pjöngjang einen solchen „Deal“ jedoch zurück. Nach wie vor ist unklar, wie und bis wann die Atomabrüstung realisiert werden soll. Inzwischen hat der Diktator aber begonnen, den Komplex Punggye-Ri zu demontieren. Dort hatte Nordkorea bereits sechs Atomtests durchgeführt. Das Tunnelsystem soll offiziell zwischen dem 23. und dem 25. Mai gesprengt werden. Dass Kim nun verbal zurückrudert, könnte mit einer Aussage von Trumps Nationalem Sicherheitsberater John Bolton zusammenhängen. Bolton hatte erklärt, Nordkorea müsse bei der Abrüstung seines Atomwaffen- und Raketenarsenals dem „libyschen Modell“ folgen, also eine „vollständige, nachweisbare und unumkehrbare“ Demontage des Atomwaffenprogrammes. Das nordafrikanische Regime unter Diktator Muammar al-Gaddafi hatte in den 80er Jahren sein ohnehin nur fragmentarisches Nuklearprogramm aufgegeben, um im Gegenzug Sanktionen zu vermeiden. Gaddafi wurde schließlich 2011 gestürzt, von Aufständischen getötet. Libyen versank in einen Bürgerkrieg. Nordkoreas Vize-Außenminister Kim erklärte, sein Land würde niemals dem Weg Libyens und Iraks folgen, die durch die Hand der Großmächte „elendige Schicksale“ erleiden mussten. Offenbar ist Kim Jong Un durch Boltons Bemerkung und die abrupte Kündigung des Iran-Deals durch das Weiße Haus ein gehöriger Schrecken in die Glieder gefahren. Offiziell wird der verbale Rückzieher auch mit dem südkoreanisch-amerikanischen Militär-Manöver Max Thunder begründet. Aus nordkoreanischer Sicht soll die seit Jahren regelmäßig stattfindende gemeinsame Militärübung der Luftwaffe einen Einmarsch in den Norden simulieren. Dies sei eine Provokation, die der gegenwärtigen Verbesserung der interkoreanischen Beziehungen entgegenlaufe, vermeldete KCNA. Nordkorea begründet mit dem Manöver auch die „Verschiebung“ eines gestern geplanten Treffens hochrangiger Vertreter von Süd- und Nordkorea. Seouls Regierung forderte Pjöngjang auf, schnell an den Verhandlungstisch zurückzukehren. Washington reagiert ungeachtet der Rückwärtsbewegung Pjöngjangs bislang gelassen. Die USA würden prüfen, was Nordkorea unabhängig von den Medienberichten gesagt habe, erklärte Trumps Sprecherin Sarah Sanders. Zuvor hatte das US-Außenministerium verkündet: „Wir machen weiter und treiben die Planungen für das Treffen von Präsident Trump und Kim Jong Un voran.“