Politik Katzenjammer in der SPD

«Berlin/Helmstedt.» Nach den Verlusten bei der Bundestagswahl hofft die SPD auf ein kleines Wunder bei der Niedersachsenwahl am nächsten Sonntag. Doch egal, wie es ausgeht: Martin Schulz will wieder für den Parteivorsitz kandidieren. Bei führenden SPD-Politikern findet er dafür Unterstützung.

Außenminister Sigmar Gabriel rechnet mit Ernüchterung in der SPD über ihren Gang in die Opposition. „Der Katzenjammer kommt noch“, sagte der vormalige SPD-Chef am Rande einer SPD-Veranstaltung im niedersächsischen Helmstedt: „In einem halben Jahr.“ In der aktuellen Lage der Partei hätte es aber niemand verstanden, wenn die SPD das Wahlergebnis als Aufforderung zum Weiterregieren mit der CDU/CSU interpretiert hätte. Der SPD-Vorsitzende Martin Schulz hatte noch am Abend der Bundestagswahl den Gang in die Opposition angekündigt. Trotz der Wahlniederlage mit dem schlechtesten SPD-Ergebnis der Nachkriegszeit will der gescheiterte Kanzlerkandidat Parteivorsitzender bleiben – auch im Fall einer SPD-Niederlage bei der Landtagswahl in Niedersachsen. „Ich werde beim Parteitag im Dezember wieder für den Parteivorsitz kandidieren“, sagte Schulz der Zeitung „Bild am Sonntag“. Gegenkandidaten muss er bisher nicht fürchten. Die neue SPD-Fraktionschefin Andrea Nahles hat schon angekündigt, dass sie Schulz nicht herausfordern will. Für Gabriel bleibt Schulz ebenfalls der richtige Mann an der Spitze. „Dieser Meinung bin ich in der Tat“, so Gabriel. Er habe alle Entscheidungen von Schulz nach der Wahl unterstützt. Schulz übernahm „die Hauptverantwortung“ für den Absturz der SPD bei der Bundestagswahl auf 20,5 Prozent. Er wolle aber weitermachen, denn die Herausforderungen der Globalisierung und der Digitalisierung seien nur europäisch zu bestehen, und Europa sei sein Thema. „Ich bin fest davon überzeugt, dass ich das Vertrauen in die SPD zurückgewinnen kann, wenn die Leute sagen: Das ist ein ehrlicher Mann. Der hat eine Idee für die Zukunft des Landes.“ Gut ein Drittel der Deutschen ist dafür, dass Schulz als Parteichef abtritt. In einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts YouGov plädierten 36 Prozent für einen Rücktritt des seit März amtierenden SPD-Vorsitzenden. Unter den SPD-Wählern unterstützen zwei von drei Schulz’ Beharren auf den Chefposten. Auch Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) verteidigt die Festlegung seiner Partei auf die Oppositionsrolle im Bund. „Das Ergebnis der Bundestagswahl ist für uns alles andere als ein Regierungsauftrag“, sagte er der Zeitung „Welt am Sonntag“. Daher werde seine Partei ihre Entscheidung auch nicht ändern, „eher gibt es Neuwahlen“, fügte er hinzu. Kommentar