Rüstung Kampfflugzeug-Allianz geht an den Start
Das sei das Ergebnis von intensiven und harten Regierungsgesprächen, teilte das Verteidigungsministerium am Montag in Berlin mit. „Ziel war dabei stets, auf Augenhöhe zu agieren und eine für jeden faire Aufteilung der Arbeitspakete in Qualität und Quantität zu generieren“, hieß es.
Bis 2027 solle ein fliegender „Demonstrator“ entwickelt werden, erklärten Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) und ihre Amtskolleginnen Florence Parly (Frankreich) und Margarita Robles (Spanien). Das Luftkampfsystem soll von 2040 an einsatzfähig sein und den Eurofighter ablösen. An dem Projekt Future Combat Air System (FCAS) sind die Industrien der drei Länder beteiligt.
Zu dem System gehören im Verbund gesteuerte Drohnen sowie ein Datennetzwerk („Combat Cloud“), mit dem Überlegenheit in der Informationslage angestrebt wird. Die Einigung umfasse die Verständigung auf eine Durchführungsvereinbarung („Implementing Arrangement“) als Dachdokument für die beiden Phasen Forschung und Technologieentwicklung sowie Demonstrator. Die Vereinbarung enthalte auch die Regelungen der Nutzungsrechte sowie die maximale finanzielle Beteiligung Deutschlands.
Mit der Einigung sei eine wesentliche Voraussetzung für die parlamentarische Befassung Ende Juni zur Fortsetzung des Projektes geschaffen. Vorgelegt werden soll eine sogenannte 25-Millionen-Euro-Vorlage. Ab dieser Summe ist bei Rüstungsausgaben der Haushaltsausschuss des Parlaments zu beteiligen.
„Es ist gut, dass in diesem wichtigen europäischen Projekt Fortschritte erzielt werden. Allerdings ist die Finanzierung für dieses Projekt nicht gesichert“, sagte der FDP-Verteidigungspolitiker Alexander Müller. „Hier muss die Bundesregierung nun endlich Farbe bekennen, ob sie ein starkes und sicheres Europa will. Für uns ist klar: Solche Großprojekte machen nur in europäischer Zusammenarbeit Sinn, und wir hoffen, dass auch SPD und CDU dies einsehen, und nicht aus innenpolitischen Gründen die Weiterentwicklung blockieren.“
Frankreich drängte schon lange auf eine zügige Einigung, während es in Deutschland immer wieder gewichtige Stimmen gibt, die vor der Preisgabe eigener industriepolitischer Interessen warnen. Einig sind sich die drei beteiligten Staaten nach früheren Angaben aus dem Verteidigungsministerium darüber, dass die vereinbarten Regelungen der Nutzungsrechte auch auf das geplante Bodenkampfsystem MGCS, den Panzer der Zukunft, übertragen werden.