USA
Kamala Harris: Bidens Blitzableiter in Flüchtlingsfragen
Man könne ein Problem nicht lösen, ohne es an der Wurzel zu packen, sagte Kamala Harris, als sie kürzlich El Paso besuchte, eine texanische Großstadt an der mexikanischen Grenze. „Wenigstens darauf, glaube ich, können wir uns einigen.“ Was sie konstatierte, war im Grunde eine Binsenweisheit. Dennoch klang es so, als wollte sie sich für ein Versäumnis rechtfertigen.
Harris hatte seit ihrem Amtsantritt länger als fünf Monate gebraucht, ehe sie einen Abschnitt der 3144 Kilometer langen Grenze zu Mexiko in Augenschein nahm. Selbst in ihrer eigenen Partei war Widerspruch laut geworden. Schließlich soll die Vizepräsidentin im Auftrag des Weißen Hauses versuchen, den zuletzt stark angeschwollenen Strom illegaler Migranten aus Zentralamerika einzudämmen. In einem Interview hatte die Demokratin aus Kalifornien flapsig von billigen Fototerminen an der Grenze gesprochen, auf die sie gut verzichten könne. Dann, als der Druck zu stark wurde, ist sie doch ins Grenzgebiet geflogen.
Wobei Harris bekräftigte, was sie bereits zuvor betont hatte: In erster Linie gehe es darum, sich der Ursachen des Problems anzunehmen. Das Grenzregime als solches, gab sie zu verstehen, habe damit nur wenig zu tun. Nachdem Donald Trump allein auf Härte gesetzt hatte, hofft die Regierung Joe Bidens auf die Wirkung finanzieller Hilfe, um in Ländern wie El Salvador, Guatemala und Honduras die wirtschaftliche Lage zu verbessern. Innerhalb von vier Jahren will sie vier Milliarden Dollar dafür ausgeben.
Lösungen nicht in Sicht
Nüchtern betrachtet ist das kaum mehr als ein Tropfen auf den heißen Stein, der an den Fluchtursachen nichts ändert. Dass Perspektivlosigkeit, Bandenkriminalität und Korruption viele Menschen dazu bringen, sich auf den Weg gen Norden zu machen, daran kann auch Harris, die an diesem Problemen schon als Justizchefin von Kalifornien gearbeitet hatte, nichts ändern. Lösungen sind nicht in Sicht, ihre Aufgabe gehört denn auch zu den undankbarsten der amerikanischen Politik.
Es gibt Insider, die ihre Rolle mit der eines Blitzableiters vergleichen. Sollte sich die Lage an der Grenze nicht entspannen, ist sie es, die im Kreuzfeuer der Kritik steht. Nicht der Präsident.
Das konservative Amerika wiederum hat zur Offensive gegen Harris geblasen, erkennbar in dem Bemühen, sie auf eine Karikatur zu reduzieren. Im Sender Fox News fabulieren Kommentatoren, Biden habe ihr nur deshalb die Verantwortung für die Südgrenze der USA übertragen, weil sie braune Haut habe.
Die bizarre These suggeriert, dass die Tochter einer in Indien geborenen Ärztin und eines aus Jamaika stammenden Ökonomen die Interessen illegal eingewanderter Zentralamerikaner über die von Alteingesessenen stellt. Ein Kinderbuch, dessen Autorin sie ist, wird als Hymne auf jene Migranten gedeutet, die angeblich – auf Kosten des Steuerzahlers – als Pflichtlektüre verteilt wird an deren Söhne und Töchter. „Profitiert sie von Bidens Grenzkrise?“, raunte Ronna McDaniel, die Generalsekretärin der Republikanischen Partei. Dabei ist „Superheroes Are Everywhere“, so der Titel des Buches, bereits im Januar 2019 erschienen.
Angriffe wie einst gegen Obama
Die Attacken erinnern an das Geflüster, mit dem rechtspopulistische Republikaner Barack Obama, den ersten schwarzen Präsidenten im Weißen Haus, kurz nach dessen Amtsantritt zum Fremden zu stempeln versuchten. Sie erinnern an Schlammschlachten, an denen sich auch Trump nach Kräften beteiligte, indem er behauptete, Obama sei gar nicht auf amerikanischem Boden geboren, weshalb er zu Unrecht im Oval Office sitze. Diesmal ist es nicht zuletzt ein exotisch anmutender Vorname, der als Zielscheibe dient. Kamala stammt aus dem Sanskrit und bedeutet Lotusblüte. Bereits auf Trumps Wahlkundgebungen im vorigen Jahr gehörte es zum Standardrepertoire, so zu tun, als könne man Amerikanern nicht zumuten, die Betonung korrekt zu setzen. Kaaamala, Kameeelia, Kooomala: Es mangelte nicht an Verballhornungen. Der Moderator Tucker Carlson, das Aushängeschild von Fox News, zog kürzlich Vergleiche mit Lord Voldemort, dem Schurken der Harry-Potter-Saga. „Genau wie bei Voldemort weißt du nicht wirklich, wie du ihren Namen aussprechen sollst.“
Klar scheint, dass die Ex-Senatorin auf absehbare Zeit zentral im Rampenlicht stehen wird. Sollte Biden in drei Jahren, er wäre dann 81, auf die Bewerbung für eine zweite Amtszeit verzichten, wäre sie mit einiger Wahrscheinlichkeit die Kandidatin der Demokraten fürs Weiße Haus. Schon deswegen zeichnet die Rechte schon jetzt, in möglichst grellen Farben, am Feindbild Kamala Harris.