Meinung
Kalkulierte Demütigung
Während des Besuchs von António Guterres, Generalsekretär der Vereinten Nationen, in Kiew feuerte Russland am Donnerstag Raketen auf die ukrainische Hauptstadt. Höhnischer kann Machthaber Wladimir Putin seine Verachtung für die Weltorganisation kaum ausdrücken. Brutaler kann Putin die Abkoppelung seines Staates von einem regelbasierten internationalen System wie es die UN verkörpern nicht klarmachen.
Nach dem Beschuss stellt sich die Frage, welche Rolle die Vereinten Nationen bei der Suche nach einer friedlichen Lösung des Krieges in Osteuropa überhaupt noch spielen können. Die nüchterne Antwort: Auf absehbare Zeit werden die UN als Vermittler im Ukrainekonflikt nicht in Erscheinung treten. Guterres selbst hat zwar durch seine klare Kritik an Putins Angriffskrieg an Glaubwürdigkeit gewonnen. Gleichzeitig aber ist er dadurch in Moskau in Ungnade gefallen. Der Kreml will ihn nicht als Makler.
Russischer Imperialismus
Und wie ist es um die UN-Hauptorgane Sicherheitsrat und Vollversammlung bestellt? Sie leiden an der Blockade durch die Vetomächte und überhaupt an politischer Schwäche. Den UN und ihren Helfern, beispielsweise der Weltgesundheitsorganisation, bleibt nur, den Opfern zur Seite zu stehen. Die Mitgliedstaaten, darunter Deutschland, müssen das Geld für deren Versorgung aufbringen – und zahlen damit erneut für die Folgen des russischen Imperialismus.