Politik Iran: Maas warnt USA indirekt vor Chaos

«Teheran/Berlin.» Die von den USA verhängten Sanktionen drohen die schwelende Wirtschafts- und Währungskrise in Iran zu verschärfen. Bundesaußenminister Maas (SPD) warnte gestern vor Versuchen zur Destabilisierung Irans.

US-Präsident Trump ist einseitig aus dem internationalen Atomabkommen mit Iran von 2015 ausgestiegen und hat neue Finanz- und Handelsbeschränkungen verhängt. In Teheran steigt auch deswegen der politische Druck auf die als gemäßigt geltende Regierung von Präsident Ruhani. Gestern hat das Parlament mit einem Misstrauensvotum den Arbeitsminister seines Amtes enthoben. Ihm wird vorgeworfen, nicht effektiv zu wirtschaften. Neben Hardlinern, die zudem Gespräche mit den USA über ein neues Atomabkommen ablehnen, stimmten auch neutrale Abgeordnete gegen Ruhanis Minister. Außenminister Maas warnte derweil indirekt die USA: „Jeder, der sich einen Regime Change (Machtwechsel) erhofft, darf nicht vergessen, dass, was immer auch folgt, uns viel größere Probleme bereiten könnte.“ Offiziell begründen die USA ihren Ausstieg aus dem Atomabkommen damit, dass dieser Vertrag Iran nicht daran hindere, Nuklearwaffen zu entwickeln.