Nato
Finnland und Schweden wollen sich aus Neutralität verabschieden
Beide Länder sind trotz enger Zusammenarbeit mit der Nato neutral. Im Fall eines Angriffs durch Russland hätten sie deshalb auch keinen Schutz durch die Bündnis-Alliierten.
Finnland hatte 1917 seine Unabhängigkeit von Russland erklärt. Während des Zweiten Weltkriegs wehrte die zahlenmäßig weit unterlegene finnische Armee eine Invasion der sowjetischen Truppen ab und fügte der Roten Armee schwere Verluste zu. Die Kämpfe endeten mit einem Friedensabkommen, infolge dessen Finnland Grenzgebiete an die Sowjetunion abtrat.
Ukraine-Krieg hat Lage entscheidend verändert
Die finnische Regierung erklärte sich während des Kalten Krieges bereit, neutral zu bleiben und erhielt im Gegenzug von Moskau Garantien, dass keine russischen Truppen einmarschieren würden. Die erzwungene Neutralität des Landes, die darauf abzielte, den stärkeren Nachbarn zu besänftigen, prägte den Begriff „Finnlandisierung“.
Der russische Angriffskrieg in der Ukraine hat für Finnland wie für Schweden die Lage entscheidend verändert. Da Finnland nun mit hoher Wahrscheinlichkeit der Nato beitreten wird, fühlt sich Schweden im Zugzwang und will das Antragsverfahren für einen Beitritt beschleunigen. Die sicherheitspolitische Analyse soll vorgezogen werden und als Entscheidungsgrundlage für eine Nato-Mitgliedschaft dienen. „Wir haben vereinbart, die Veröffentlichung des Berichts auf den 13. Mai vorzuziehen“, sagte Schwedens sozialdemokratische Außenministerin Ann Linde am Donnerstag.
Mehrheit der Schweden erstmals für Beitritt zum Bündnis
Linde betonte weiter, wie wichtig Finnlands weiteres Vorgehen in dieser Angelegenheit ist. „Wenn Finnland schließlich den Beschluss fasst, den Beitritt zu beantragen, und alles deutet darauf hin, dann wird das natürlich große Auswirkungen auf unsere Analyse haben“, erläuterte die Ministerin.
Der Krieg in der Ukraine hat auch die Haltung der schwedischen Öffentlichkeit zur Nato grundlegend verändert. Laut dem Meinungsforschungsinstitut Novus befürwortet erstmals in der Geschichte des Landes mehr als die Hälfte der Wähler die Mitgliedschaft. 51 Prozent sind dafür, 24 Prozent dagegen, der Rest ist sich unsicher. Und wenn Finnland beitritt, sind sogar 64 Prozent dafür, dass Schweden nachzieht.
Ob Schweden tatsächlich den Schritt vollzieht, hängt letztlich von den Sozialdemokraten ab. Lange waren die Sozialdemokraten entschieden gegen eine Nato-Mitgliedschaft. Bei einem Kurswechsel könnte es im schwedischen Parlament zu einer breiten Mehrheit für den Beitritt kommen.