Meinung Feindbild Kreml

Russland hat mit dem Überfall auf die Ukraine die europäische Friedensarchitektur zerstört. Daraus muss der Westen seine Lehren ziehen.

Russland tritt das Völkerrecht und die Menschlichkeit mit Füßen. Der Kreml hat seinen Angriffskrieg auf dem Schlachtfeld verloren, nun muss die ukrainische Zivilbevölkerung dafür leiden. Moskau zielt mit seinen Angriffen auf die Elektrizitätswerke und andere überlebenswichtige Energieinfrastruktur darauf ab, dass in diesem Winter in einem europäischen Land Menschen jämmerlich erfrieren. Während die Brutalität Russlands zunimmt, droht die Aufmerksamkeit im Westen für das Ausmaß dieser Katastrophe zu sinken. Das ist fatal, denn gerade jetzt brauchen die Menschen in der Ukraine jede Unterstützung.

Über die dringend notwendige akute Hilfe hinaus, muss sich der Westen aber Gedanken machen, wie Europa auf lange Sicht mit Russland zusammenleben will und kann. Moskaus Zivilisationsbruch hat jedem vor Augen geführt, dass sich das Regime im Kreml an keine Verträge hält.

Diese Grundannahme müsste auch für ein Friedensabkommen nach dem Krieg in der Ukraine gelten. Das hat weitreichende Folgen für die zukünftige Sicherheitsarchitektur. Zu lange hat der Westen alle Warnungen der Osteuropäer in den Wind geschlagen. Das heißt, dass die Nato die bereits begonnene Stärkung ihrer Ostflanke konsequent vorantreiben muss. Dazu zählt auch, dass der Beitritt der Ukraine und Georgiens zum transatlantischen Verteidigungsbündnis vorbereitet werden muss.

Vor dem Überfall Russlands auf die Ukraine schien das ein unrealistisches Szenario. Der Kreml hat mit seinem Überfall jedoch die Friedensarchitektur zerstört, in der es sich der Westen offensichtlich zu bequem gemacht hatte. Nun gilt es, die Lehren daraus zu ziehen.