Politik EU-Wahl: Sefcovic will für die Sozialisten antreten

Das Spitzenkandidaten-Karussell bei den europäischen Sozialdemokraten nimmt Fahrt auf. Der Vizechef der EU-Kommission, der Slowake Maros Sefcovic, würde gern bei der Europawahl im kommenden Mai die Liste der Sozialisten anführen.

Damit wäre Sefcovic der Gegenspieler des CSU-Politikers Manfred Weber, der Spitzenkandidat der christdemokratischen Parteienfamilie auf EU-Ebene werden will. Der 52-Jährige Sefvovic ist seit neun Jahren EU-Kommissar. Derzeit ist er für die Energiepolitik zuständig. Als Sefcovic gestern seine Kandidatur offiziell anmeldete, sagte er: „Als ich vor 30 Jahren in Bratislava studiert habe und durch den eisernen Vorhang nach Westen schaute, konnte ich mir nicht ausmalen, dass Europa eines Tages vereint ist und ich dem Gemeinschaftsprojekt dienen darf.“ Er sehe die EU bedroht durch die wachsende Spaltung zwischen Arm und Reich. Sefcovic ist der erste aus dem Lager der Sozialisten, der seinen Hut in den Ring wirft. Auch EU-Wirtschaftskommissar Pierre Moscovici aus Frankreich und Frans Timmermans aus den Niederlanden, der ebenfalls einer von sechs Vizekommissionschefs ist, wird Interesse nachgesagt. Es wird zudem spekuliert, ob die Außenbeauftragte der EU, Federica Mogherini, kandidiert. Auch der Österreicher Christian Kern, Ex-Bundeskanzler und Oppositionsführer in Wien, könnte seine Kandidatur noch anmelden. Die beiden Spitzenkandidaten der beiden großen Parteienfamilien auf EU-Ebene – Christdemokraten (EVP) sowie Sozialisten (S&D) – haben gute Chancen, nach der Europawahl die Nachfolge von Jean-Claude Juncker an der Spitze der EU-Kommission anzutreten. Es wird damit gerechnet, dass Christdemokraten und Sozialisten nach der Wahl darüber verhandeln, welcher Spitzenkandidat Kommissionspräsident werden soll. Die derzeitigen Umfragen deuten zudem darauf hin, dass EVP und S&D keine Mehrheit im nächsten Europaparlament haben. In diesem Fall würden auch noch die Stimmen von Liberalen und Grünen gebraucht. Das Europaparlament hat das Recht, den EU-Kommissionspräsident zu wählen. Das Vorschlagsrecht liegt allerdings bei den Mitgliedstaaten. Viele Staats- und Regierungschefs wehren sich dagegen, dass der siegreiche Spitzenkandidat automatisch nächster Kommissionspräsident wird.