Meinung EU-Kandidat Ukraine: Ein wichtiges Symbol

Es wäre ein Hoffnungsschimmer für die Ukraine, würde sie EU-Beitrittskandidat. Vor der Aufnahme muss Kiew freilich alle Voraussetzungen erfüllen.

Die Ukraine ist ein Teil Europas. Wie oft haben jene Männer und Frauen diesen Satz gehört, die seit über drei Monaten ihr Land in einem blutigen Krieg gegen Russland verteidigen? Die EU hat nun die Chance, diesen mutigen Menschen ein deutliches Zeichen zu senden. Die Union muss der Ukraine den Kandidatenstatus verleihen und offiziell mit Beitrittsverhandlungen beginnen. In der aktuellen Lage wäre das natürlich lediglich ein symbolischer Schritt, aber für die Ukrainer ein wichtiger Hoffnungsschimmer.

Klar ist aber auch, dass der Kandidatenstatus lediglich der Anfang eines langen Reformprozesses ist, der viele Jahre dauern wird. Vor einem endgültigen Beitritt müssen unzählige Kriterien wie etwa ein funktionierendes Rechtssystem, Gewaltenteilung, ein stabiles Wirtschaftssystem oder das Einhalten demokratischer Regeln erfüllt werden. Die EU muss das einfordern, denn davon hängt das Funktionieren und damit das Überleben der Union ab.

Erledigt hat sich die Befürchtung, dass der Kandidatenstatus als zusätzliche Kampfansage des Westens interpretiert werden könnte. Russlands Präsident Wladimir Putin hat in einer fast schon wahnwitzigen Rede deutlich gemacht, dass er in ganz anderen, historischen Dimensionen denkt. Er fühlt sich in einer Linie mit Peter dem Großen, der einst den Aufstieg Russlands zur Großmacht eingeleitet hat. Das ist der Grund für Putins imperialen Kriegszug in Europa.