Meinung RHEINPFALZ Plus Artikel Eine Botschaft an Moskau

Hat die EU geschlossen gegen sich: Wladimir Putin.
Hat die EU geschlossen gegen sich: Wladimir Putin.

Putin versucht weiter den Westen zu spalten. Das EU-Sanktionspaket signalisiert dem russischen Präsidenten, dass er sich verkalkuliert hat.

Ein wirkliches Machtwort ist das achte Sanktionspaket der Europäischen Union gegen Russland nicht. Es werden allenfalls Schlupflöcher geschlossen und eher symbolische Strafmaßnahmen verhängt, wie etwa das Verbot für EU-Bürger, Sitze in Führungsgremien russischer Staatsunternehmen einzunehmen. Dennoch ist das Paket ein wichtiges Signal der europäischen Geschlossenheit, die zuletzt angesichts der Diskussionen um die im Winter drohende Energiekrise eher zerbrechlich schien.

Bei aller Selbstkritik wird immer wieder vergessen, dass Europa seit dem Überfall auf die Ukraine Gewaltiges geleistet hat. Die Abhängigkeit von russischen Gas- und Ölimporten ist geschrumpft, ohne dass die eigene Wirtschaft in die Knie gegangen ist. Dieser Krieg kennt längst einen großen Verlierer: Wladimir Putin. Er hat nicht nur die Kraft der Menschen in der Ukraine, sondern auch die Entschlossenheit des Westens unterschätzt.

Für die EU sind die Folgen des Verzichts auf russische Energie schmerzhaft, aber zeitlich begrenzt. Moskau jedoch hat sich seiner Lebensader beraubt. Die Zusammenarbeit mit China oder Indien ändert daran nichts. Daher setzt Putin weiter darauf, den Westen zu spalten: Nur wenn die EU-Staaten in einen oft gezeigten Nationalismus verfallen, hat er eine Chance, das Blatt zu wenden. Das Sanktionspaket signalisiert ihm indes, dass er sich weiter auf der Verliererstraße befindet.

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