US-Wahl-Szenario
Donald Trump und die rote Fata Morgana
Vor vier Jahren klang es noch wie ein Scherz. Wie eine Kostprobe schrägen Humors, wie sie ein Showmann eben gerne einstreut, um Aufmerksamkeit zu erregen. In Delaware, Ohio, stand Donald Trump auf einer flaggengeschmückten Bühne und sagte, dass er etwas Wichtiges zu verkünden habe. „Ich möchte all meinen Wählern und Anhängern und allen Menschen in den Vereinigten Staaten versprechen, dass ich das Ergebnis dieser großartigen und historischen Präsidentschaftswahl absolut akzeptieren werde“, deklamierte er, machte eine Kunstpause, ließ den Zeigefinger durch die Luft fahren und fügte hinzu: „Wenn ich gewinne.“
Damals, knapp drei Wochen vor dem Votum, das er dann doch überraschend gegen Hillary Clinton gewann, hat man es abgetan als den plötzlichen Einfall eines Mannes, der gern aus dem Stegreif redete, den man aber nicht wirklich ernst nehmen musste. Diesmal ist das anders. Diesmal stimmt Trump seine Landsleute systematisch auf eine Wahl ein, die in seinen Worten nur dann legitim sein kann, wenn sie ihn im Amt bestätigt. Auf ein Votum, das gefälscht sein müsse, wenn es nicht mit seinem Sieg ende.
Neuer Briefwahl-Rekord
Wegen der Corona-Pandemie gibt es wohl so viele Briefwähler wie nie zuvor. Und deswegen werde es die „am meisten manipulierte Wahl in der Geschichte unserer Nation“, schrieb Trump im Juni in einem Tweet. Und: Wenn 80 Millionen Stimmzettel an Leute geschickt würden, die nicht darum gebeten hätten, bahne sich „ein Riesenbetrug“ an, twitterte er im September.
In Wahrheit stimmte auch 2016 immerhin rund ein Viertel der Wählerschaft per Brief ab, ohne dass nennenswerte Manipulationen festgestellt wurden. 2020 ist Umfragen zufolge mit bis zu 100 Millionen Amerikanern zu rechnen, die ihre Stimme entweder per Post abgeben oder sich vorzeitig in ein Wahllokal begeben – eben aus Angst davor, sich am 3. November in dem zu erwartenden Gedränge mit dem Coronavirus anzustecken.
Wobei parteipolitisch ein breiter Graben klafft. Nach einer Umfrage des Senders NBC wollen 71 Prozent der Sympathisanten der Demokraten lieber nicht am eigentlichen Wahltag wählen. 54 Prozent derer, die Trump zuneigen – viele glauben ihm, wenn er die Corona-Gefahr kleinredet – sind dagegen entschlossen, erst am Wahltag an eine Urne zu treten.
Erst die Roten, dann die Blauen
Die Diskrepanz erklärt, warum der Amtsinhaber das Briefwählen unter einen Generalverdacht stellt. Was in der Nacht zum 4. November eintreten könnte, ist, dass Trump-Stimmen und Biden-Stimmen schwerpunktmäßig zu unterschiedlichen Zeiten ausgezählt werden. Da in etlichen Bundesstaaten, etwa im hart umkämpften Pennsylvania, zuvor eingegangene Wahlbriefe erst am 3. November geöffnet werden dürfen und persönlich abgegebene Stimmen bevorzugt ausgezählt werden, ist damit zu rechnen, dass der Amtsinhaber in der Nacht vorn liegen wird, vielleicht sogar relativ klar. Dafür haben Politikforscher den Begriff „red mirage“ geprägt: die „rote Fata Morgana“, angelehnt an die Parteifarbe der Republikaner. In den Tagen danach aber könnte der sogenannte „blue shift“ folgen, die Verschiebung des Resultats zu Gunsten der Blauen, der Demokraten von Kandidat Joe Biden.
Je mehr Briefwahlstimmen ausgezählt sind, umso mehr schrumpft dann der Vorsprung Trumps, bis Biden irgendwann an ihm vorbeizieht. Wann das sein wird, ob es überhaupt so kommt, weiß niemand seriös vorherzusagen. Klar ist allerdings, dass der Präsident seit Längerem vorbaut für das Blue-shift-Szenario. Wahlsieger sei, wer in der Wahlnacht auf die meisten Stimmen komme, betont er.
Erinnerungen ans Jahr 2000
Trumps Justizminister William Barr hat das so beschrieben: „Jemand wird verkünden, der Präsident hat Nevada gewonnen. Aber dann heißt es, halt, nicht so schnell! Wir haben gerade hunderttausend Stimmzettel entdeckt!“ Man wisse aber nicht, so Barr, „woher die verdammten Stimmen kamen“. Denkbar ist also, dass die Regierung Anwälte in Marsch setzt, um ein Ende der Auszählung zu erzwingen, während die Demokraten mit ihren Juristen dagegenhalten. So war es 2000 in Florida, als sich der Rechtsstreit zwischen George W. Bush und Al Gore hinzog, bis ihn der Supreme Court am 12. Dezember im Sinne Bushs beendete. Das Drama Floridas, so eine häufig zu hörende These, könnte sich diesmal gleich mehrfach wiederholen.
Hinzu kommt das Gewaltpotential in einem Land, dessen Verfassung privaten Waffenbesitz garantiert. Rechte Milizen könnten sich berufen fühlen, Flagge zu zeigen – „das Ergebnis der Wahlnacht zu verteidigen“, wie manche schon jetzt in sozialen Medien ankündigen. Schlügen Demonstrationen seiner Gegner in Gewalt um, befürchten manche, könnte er einen Notstand ausrufen, was wiederum Bidens Anhänger zum Anlass für Proteste nehmen dürften.