Meinung Die Masken fallen

Gibt es eine neue Schutzmasken-Affäre? Das ist derzeit noch unklar. Jedenfalls sind sich die schwarz-roten Koalitionspartner nicht mehr grün.

Der Vorwurf ist hart, das Dementi auch. Das Gesundheitsministerium von Jens Spahn (CDU) soll angeblich erwogen haben, Behinderten und Obdachlosen minderwertige Corona-Schutzmasken zur Verfügung zu stellen. Wenn dem so wäre, ließe sich von einer Ungeheuerlichkeit sprechen, einem echten Skandal.

Die Stellungnahme aus Spahns Ministerium nährt aber Zweifel, ob tatsächlich „menschenverachtend“ vorgegangen wurde, wie es sofort aus der SPD hieß. Die Masken, um die es ging, erfüllten demnach die Kriterien des CPI-Standards für den Infektionsschutz, unterblieben sei nur ein Zusatztest im Sinne des Arbeitsschutzes. Der war von der EU-Kommission empfohlen und hatte wegen Abstimmungsschwierigkeiten mit dem Arbeitsministerium von Hubertus Heil (SPD) zwischendurch wohl auch Gesetzeskraft.

Dieser Vielleicht-oder-doch-nicht-Skandal zeigt, wie wenig grün sich die Koalitionspartner noch sind. Konflikte werden nicht mehr intern geklärt, sondern nach außen getragen und mit politisch vernichtenden Worten garniert. Große Lust aufeinander hatten sie in der „großen Koalition“ schon zu Beginn nicht, als die Absage der FDP eine Neuauflage erzwang. Nun, im Bundestagswahlkampf, gibt es keine Rücksichten mehr, fallen die Masken. Falls doch etwas dran sein sollte an diesem Skandal des CDU-Ministers, wäre das empörend – nicht weniger empörend wären die Aussagen aus der SPD, falls nicht.