Meinung RHEINPFALZ Plus Artikel Die Grünen: Gezofft und versöhnt nach Asylstreit

Aufmerksame Zuhörer : Außenministerin Annalena Baerbock und die beiden Parteichefs Omid Nouripour und Ricarda Lang.
Aufmerksame Zuhörer : Außenministerin Annalena Baerbock und die beiden Parteichefs Omid Nouripour und Ricarda Lang.

Die Auseinandersetzung wegen der Verschärfung des EU-Asylrechts wurde bei den Grünen am Wochenende beigelegt. Allerdings drehte sich dabei zu viel um die Partei selbst.

Man muss keine ausgebildete Paartherapeutin sein, um zu wissen: Zu einer guten Beziehung gehört Streit. Das gilt natürlich nicht nur für Paare, sondern auch für Parteien. Die Grünen sind dabei auf ihre Streitkultur besonders stolz. „Wenn bei uns alle einer Meinung sind, dann muss was faul sein“, ist so ein Spruch, den man oft von ihnen hört. Allerdings gab es in den vergangenen Jahren gar nicht so viele interne Auseinandersetzungen. Insbesondere in den drei Jahren nach 2018, als die Partei die heutigen Minister Robert Habeck und Annalena Baerbock zu ihren Bundesvorsitzenden wählte, wirkten die Grünen sehr geschlossen.

Nun aber ist in der Partei heftig gestritten worden: über die geplante EU-Asylreform. Diesem Kompromiss hatte auch die Spitze der Grünen zugestimmt – und damit eine Entscheidung verabschiedet, die Teilen der Partei als unhaltbar erschien. Der Konflikt zog sich bis in die Spitze der Partei. Dort fiel das Votum uneinheitlich aus: vier zu zwei. Eine klare positive Entscheidung, aber keine einstimmige. Der Konflikt zerriss weiter die ganze Partei. Links oder Realo, plötzlich spielte das Flügeldenken wieder eine Rolle.

Wie bei der Paartherapie

Am Samstag trafen sich die Grünen sodann zum Länderrat, einem kleinen Parteitag, um den Streit auszutragen. Und – wie es sich bei einer guten Streitkultur gehört – vielleicht auch, um sich zu versöhnen.

Was am Wochenende passierte, erinnerte mal an eine Paartherapie, mal an ein Debattenfestival. Und war in jedem Fall eine hübsche Aufführung gesunder Streitkultur. Das Problem war nur: Je mehr die Grünen sich gegenseitig darin bestärkten, andere Meinungen auszuhalten, desto weniger ging es um die Inhalte selbst, also um die Asylreform. Fast schien es, als überlagere die Liebe zum Streit die Sache an sich.

Wie sehr die Grünen den Streit, aber auch die Versöhnung mögen, wurde in vielen Reden thematisiert. Der Europaabgeordnete Erik Marquardt zum Beispiel betonte: „Wenn man Parteien haben will, die nicht diskutieren, dann kann man auch gleich nach China gehen.“

Von geringer Wirkmacht

Zur Debattenkultur der Grünen – und eben jeder gesunden Paarbeziehung – gehört, auch, die Gegenseite wertzuschätzen. Ganz in diesem Sinnen begannen die meisten Debattenbeiträge mit „Liebe Freundinnen und Freude“. Timon Dzienus, der ansonsten um Krawall nicht verlegene Sprecher der Grünen Jugend, sagte gar: „Ihr Lieben.“ Das mag herzlich gemeint sein, bisweilen wirkte es aber unangemessen – als diene die Debatte der reinen Selbstversicherung, weniger einem höheren Ziel.

Am Ende des Länderrats fanden die Grünen aber wie geplant zusammen. Die allermeisten sagten, sie seien mit den Ergebnissen zufrieden. Das kann schon sein. Die Ergebnisse aber sind ein Beschlusspapier, das von geringer Wirkmacht ist. Der Streit, den die Grünen miteinander haben, ist gelöst worden, indem man sich auf gemeinsame Formulierungen geeinigt hat. Diese werden nichts an dem ändern, was in der EU beschlossen worden ist. Der Streit kann jederzeit wieder aufflammen.

Schadet auf die Dauer wohl nicht

Dass sich die Grünen erst einmal versöhnen konnten, ist für die Partei selbst indes auf jeden Fall eine gute Nachricht: Geschlossen waren die Grünen immer am stärksten. Dass man sich jetzt einmal nach allen Regeln der Kunst gezofft und danach wieder zusammengefunden hat, schadet ihnen auf Dauer wohl nicht.

Was aber auch stimmt: Beim Länderrat haben sich die Grünen viel mit sich selbst beschäftigt. Wie gesagt: Zu einer guten Beziehung gehört Streit. Aber beim Versuch, sich zu versöhnen, sollte man sich nicht in der Selbstbefassung verlieren. Denn ein Paar, das sich zu viel mit sich selbst beschäftigt, verliert auf Dauer den Bezug zum Rest der Welt.

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