Leitartikel Deutschland braucht Mut, Konsequenz und eine neue Agenda für die Zukunft
Es ist 25 Jahre her, dass das Wirtschaftsmagazin „The Economist“ Deutschland zum „kranken Mann Europas“ erklärte. Der Befund damals: zu hohe Staatsausgaben, zu geringe Konsequenz beim Umbau des Sozialsystems. Die Prognose: Ohne tiefgreifende Reformen droht der Abstieg. Deutschland hat sich tiefgreifend reformiert, die Kehrtwende geschafft - gegen Widerstände, dank fundamentaler Kraftanstrengungen vieler. Der Trend wurde zum „Friend“, das Land erlebte eine Zeit des Aufschwungs. Der hatte unter anderem zwei entscheidende Voraussetzungen: billigen Import von Energie und lukrative Exporte in die ganze Welt. Die Globalisierung hat in dieser Zeit viele Gewinner produziert. Deutschland gehörte dazu. Die Zukunftserzählung schien plausibel, das Kommende verlockend.
So weit, so gut, so fragil. Heute ist der Trend der „Enemy“: Energie bleibt auf absehbare Zeit teuer, die Inflation hoch, die Zurückhaltung der Konsumenten groß, der Export unter Druck. Während viele Staaten Produktionskapazitäten zurück ins eigene Land holen, verlagern energieintensive deutsche Unternehmen wie die BASF Teile ihrer Produktion ins Ausland, um wettbewerbsfähig bleiben zu können. Hohe Energiepreise machen das Produzieren im Heimatmarkt ebenso herausfordernd wie Brockhaus-dicke Vorgaben. „Made in Germany“ ist mittlerweile vielerorts ein Synonym für „Dauert zu lange, kostet zu viel“. Statt auf teure Autos aus Wolfsburg und Stuttgart zu warten, produzieren die Chinesen lieber gleich selber. Wer aus Deutschland stammt und weiterhin von der Globalisierung profitieren möchte, verlagert seinen Standort - oder macht zumindest Dependancen in anderen Ländern auf.
Bisheriges Erfolgsmodell am Ende
All das lässt den „Economist“ in seiner aktuellen Ausgabe fragen, ob Deutschland wieder zum „kranken Mann Europas“ wird. Die Frage ist berechtigt, die Antwort zu optimistisch, die Wahrheit härter: Das bisherige deutsche Erfolgsmodell ist am Ende. Eine tragfähige Zukunftserzählung gibt es noch nicht. Der Zustand des Landes ist in vielerlei Hinsicht miserabel. Straßen sind löchrig, Schulen heruntergekommen, Internetverbindungen lahm. Der Staatsapparat ist aufgebläht, etliche Unternehmer sind verunsichert, die Bürokratie gefährdet Existenzen. Immer mehr Menschen glauben nicht mehr, dass sich Leistung lohnt und verweigern sich. Das Generationenversprechen wirkt gebrochen, der Verteilungskampf ist im Gange. Das politische Berlin schafft es parteiunabhängig nicht, ausreichend Vertrauen zu schaffen. Der Kanzler taucht ab, der Oppositionsführer will mal dies, mal das, die Familienministerin und der Finanzminister blockieren sich aus Trotz. Teile der Bevölkerung sind ermüdet.
Jahrelang zu sicher und satt gefühlt
Wer nicht mehr an das System und die Zukunft glaubt, fällt ins Beuteschema von Populisten. Jene schreiben den Abschwung den aktuell Regierenden ins Zeugnis - was die Debatte verkürzt. Deutschland hat sich jahrelang zu sicher und satt gefühlt. Wachstumsimpulse und Anreize für Forschung an neuen Ideen sind weitestgehend ausgeblieben, dafür hielt das Land kostspielig an alten Ideen fest. In der Ära Angela Merkel wurde zu viel zu Lasten notwendiger Investitionen gespart, die schwarze Null war ein regelrechter Fetisch. Potenziell unpopuläre Reformen wurden nicht angegangen, etwa bei der Pflege, der Rente oder der Gesundheit. Der alternativlose Abbau dieses Reformstaus wird wertvolle Jahre kosten.
Die multiplen Krisen der vergangenen dreieinhalb Jahre haben einen Trend verstärkt, den es ohnehin schon gab. Und auch der Ausblick ist aktuell wenig erfreulich, weil eine der größten Volkswirtschaften der Welt noch keine Antwort auf die Frage weiß, in welchem Bereich sie mal wieder führend sein könnte. Der Anschluss gelingt aktuell in keiner Schlüsseltechnologie der Zukunft. Während die Nachteile offensichtlich werden, bleibt der Rückenwind der Globalisierung aus: durch gerissene Lieferketten, die Abhängigkeit von wenigen Lieferanten oder die fatale regionale Konzentration der Produktion elementarer Güter.
All das geschieht in einer Zeit, in der sich Machtverhältnisse fundamental verschieben, die Welt sich getrieben durch Technologie, Demografie und Klimawandel noch schneller dreht. Herausforderungen wachsen, sie treffen auf eine erschöpfte deutsche Gesellschaft, die Grundvertrauen und mitunter auch Leistungsbereitschaft verloren hat. Viele sorgen sich um ihren Wohlstand, einige um ihre Existenz. Wenn jetzt schon etwa in Ludwigshafen das Geld für Elementares fehlt, was passiert dann mit der Metropolregion, wenn sich der Husten der BASF zu einer Grippe auswächst? Oder wenn Klimawandel-begründete Zuwanderung bei Ausbleiben eines Reformpakets die Sozialsysteme noch weiter belastet?
Für einen Aufschwung braucht es tiefgreifende Reformen - im Zweifel gegen Widerstände, unter Anerkennung unangenehmer Wahrheiten. Politiker müssen bereit sein, auch unpopuläre Entscheidungen zu treffen. Sie müssen Rahmenbedingungen schaffen, die im Großen wie im Kleinen Engagement, Innovation und Entfaltung fördern und fordern. Subventionen wie ein Industriestrompreis können helfen, Zeit herauszuholen. Die Zukunft gewinnen kann Deutschland nur durch einen Abbau von Bürokratie, die Belohnung von Unternehmermut, die monetäre Wertschätzung von Engagement, das allerdings auch möglich sein muss, und das Senken von Steuern und Abgaben.
Neue Zukunftserzählung nötig
Deutschland hat es schon einmal geschafft, vom kranken Mann Europas zum Vorbild zu werden. Das kann wieder gelingen. Dafür braucht es aber eine neue Zukunftserzählung. Keine beschönigende, sondern eine glaubhafte. Mündige Bürger verdienen Ehrlichkeit, auch wenn sie mitunter wehtut.
Diese Ehrlichkeit hilft auch gegen Populisten, die vorgeben, Gutes für Deutschland zu wollen, aber Leid brauchen, um Zulauf zu bekommen. Deutschland kann mehr, wenn es sich traut. Piefige Miesepetrigkeit, miefiges Rückschauen und triefendes Selbstmitleid waren nie Exportschlager. Und auch im Inland hat sie noch nie jemand gebraucht. Das war vor 25 Jahren nicht anders als heute.