Politik Der Nebelwerfer im Weißen Haus

Das Ringen mit Iran prägt seit Mai 2018 wie kaum ein anderes Thema die Außenpolitik der USA. Die Attacke auf saudische Ölanlagen sorgt für eine neuerliche Eskalation. Was daraus wird, bleibt unscharf.

Am Montagmorgen schien Donald Trump sachte zurückzurudern, nachdem er tags zuvor noch mit dem Säbel gerasselt hatte. Zumindest für den Moment schlug er leisere Töne an, ohne dass man sagen konnte, was folgen würde. Weil die USA ihre Sache in den vergangenen Jahren so gut gemacht hätten, wofür ihm, dem Präsidenten, Dank gebühre, twitterte er, seien sie nunmehr der größte Energieproduzent der Welt. Sie bräuchten kein Öl und kein Gas aus dem Mittleren Osten, sie hätten nur wenige Tanker in der Region, „dennoch werden wir unseren Verbündeten helfen“.

Das klang noch kryptischer als eine Wortmeldung vom Sonntag, in der Trump nach Angriffen auf Zentren der saudischen Ölindustrie Vergeltung angekündigt hatte, ohne allerdings Ross und Reiter zu benennen. „Es besteht Grund zu der Annahme, dass wir den Täter kennen“, schrieb er in einem Tweet, zurückhaltender als sein Außenminister Mike Pompeo, der Teheran mit demonstrativ zur Schau gestellter Gewissheit zum Schuldigen erklärte. Die Vereinigten Staaten, so Trump, stünden Gewehr bei Fuß („geladen und gesichert“), warteten aber darauf, von Saudi-Arabien zu hören, wer nach Ansicht des Königreichs hinter der Attacke stehe.

Satellitenbilder als mutmaßliche Beweise

Da war er wieder, der Nebelwerfer im Oval Office, der einerseits droht und sich andererseits Spielraum zum Manövrieren sichern möchte. Die Wortwahl, im englischen Original „locked and loaded“, erinnert an den Juni, als Trump in letzter Minute abblies, was er das Pentagon zuvor hatte planen lassen: einen Militärschlag, um auf den Abschuss einer US-Aufklärungsdrohne zu antworten, die von der iranischen Luftabwehr über der Straße von Hormus vom Himmel geholt worden war. Damals, schrieb er am Montag, hätten die Iraner behauptet, sie hätten die Drohne in ihrem eigenen Luftraum abgeschossen, was eine „sehr große Lüge“ gewesen sei. Diesmal sagten sie, sie hätten nichts zu tun mit dem Angriff auf Saudi-Arabien. „Wir werden sehen.“

Während skeptische Beobachter vom Nebel des Krieges sprechen, glaubt das Weiße Haus Beweise in der Hand zu haben. Auf Satellitenbildern lassen sich nach Darstellung von Regierungsmitgliedern mindestens 17 Einschläge in Anlagen der saudischen Erdölindustrie erkennen, das Gros in der Ölfabrik von Abqaiq. Dabei sollen sowohl Drohnen als auch Marschflugkörper eingesetzt worden sein. Diese hätten sich ihren Zielen von Norden oder Nordwesten her genähert, was bedeute, dass sie entweder von iranischem oder irakischem Territorium abgefeuert worden seien. Hätten die Huthi-Rebellen im Jemen die Operation zu verantworten, wären sie aus Richtung Süden beziehungsweise Südosten angeflogen. Zudem, so die Regierungsbeamten, seien die Huthis gar nicht in der Lage, einen derart präzisen Schlag zu führen.

Unklarheit über Treffen Trump-Ruhani

Es sind, so sehen es die Skeptiker in Washington, Informationshäppchen, die Raum für erhebliche Zweifel lassen, zumal sie nicht wirklich etwas belegen. Wer auch immer die Ölanlagen ins Visier genommen habe, Amerika dürfe nicht noch tiefer in einen Konflikt zwischen zwei Regionalmächten, Iran und Saudi-Arabien, hineinschlittern, warnt der Senator Chris Murphy, einer der profiliertesten Außenpolitiker in den Reihen der Demokraten. Bei beiden Ländern handle es sich um „üble Akteure“, ebenso wie die Huthis hätten sie Blut an den Händen. Es gebe nichts zu gewinnen, wenn sich amerikanisches Militär in den Strudel hineinziehen lasse. Ganz anders sieht es Lindsey Graham, ein republikanischer Senator, der vor Kurzem lebhaft bedauerte, dass Trump seinen Sicherheitsberater John Bolton in die Wüste schickte, den vielleicht härtesten Hardliner der Iranpolitik. Die USA, fordert er, müssten Angriffe auf iranische Ölraffinerien in Erwägung ziehen. Das würde dem Regime in Teheran das Rückgrat brechen.

Völlig unklar ist nun, ob es am Rande der UN-Vollversammlung in New York noch zu einer Begegnung Trumps mit dem iranischen Präsidenten Hassan Ruhani kommt, wie es zumindest die Amerikaner ganz offensichtlich angepeilt hatten. Noch vergangene Woche sprach Pompeo von einem Treffen, das, sollte es denn zustande kommen, an keinerlei Vorbedingungen geknüpft wäre. Ähnlich hatte es Trump bereits vor drei Monaten in einem Fernsehinterview formuliert. Am Sonntag aber machte er einen Rückzieher, verbunden mit der üblichen Medienschelte. Die Fake News, wetterte er, behaupteten, er sei bereit, sich „mit Iran“ zu treffen – „keine Bedingungen“. Dies sei, wie so oft, ein falsches Statement.