Meinung RHEINPFALZ Plus Artikel Der Kanzler in Kiew: Scholz liefert – ein bisschen wenigstens

Ein Dutzend deutsche Panzerhaubitzen 2000 sind auf dem Weg in die Ukraine.
Ein Dutzend deutsche Panzerhaubitzen 2000 sind auf dem Weg in die Ukraine.

Die Kanzlerreise bietet Kiew eine EU-Zukunftsperspektive. In der Gegenwart ändert sie für die Ukraine aber wenig.

Einen Vorwurf ist Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) jetzt immerhin los. Nach seinem Besuch in der ukrainischen Hauptstadt Kiew und dem ausgebombten Vorort Irpin kann ihm niemand mehr vorwerfen, das Leid der Ukraine ließe ihn kalt. Das war zwar schon davor Quatsch, aber die Gräuel mit eigenen Augen zu sehen, ist dennoch wichtig – auch als Zeichen der Verbundenheit mit dem von Russland mit unglaublicher Brutalität angegriffenen Land.

Dieses Symbol europäischer Solidarität hat die Gemeinschaftsvisite mit Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron, Italiens Premier Mario Draghi und Rumäniens Präsident Klaus Ioannis nun spät, aber hoffentlich nicht zu spät geliefert.

Haubitzen im Anmarsch

Was der Kanzler aber wieder nicht liefern konnte, sind schwere Waffen, die die Ukraine gerade jetzt dringend braucht, um Russlands Vormarsch im Osten des Landes aufzuhalten. Es gab keine neue Ankündigung oder gar die Bestätigung, dass ein Frachttransport an der Front angekommen wäre.

Es bleibt also vorerst dabei, dass Scholz’ Regierung den Bundestagsbeschluss von Ende April, schwere Waffen an die Ukraine zu liefern, bisher nicht umgesetzt hat. Im Anmarsch befinden sich zwar ein Dutzend Panzerhaubitzen 2000, auch die zugesagten Flakpanzer vom Typ Gepard stehen wohl kurz vor der Auslieferung. Die Ukrainer fänden es sicher besser, wenn die Waffen schon längst da wären.

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