USA
Der Fingerspitzenpolitiker Biden will anpacken
Neulich sprach Joe Biden davon, dass sein Land an diesem Mittwoch die vielleicht ungewöhnlichste Amtseinführung eines US-Präsidenten erleben würde. Es war eine Anspielung auf das „Heereslager“ in Washington, wo deutlich mehr Nationalgardisten mit Sturmgewehren an Metallzäunen Wache stehen werden, als geladene Gäste teilnehmen. Eine Anspielung auf die zu erwartende Tristesse auf der Mall, der parkähnlichen Prachtmeile zwischen Kapitol und Lincoln Memorial, wo im Januar vor zwölf Jahren 1,8 Millionen ausgelassene Amerikaner dem Hoffnungsträger Barack Obama zujubelten.
Diesmal wird dort bedrückende Leere herrschen. Kaum aber hatte Biden das Offensichtliche, das Deprimierende beschrieben, da schlug der künftige Staatschef einen ausgesprochen optimistischen Ton an. Er glaube, dass der Sturm auf das Kapitol am 6. Januar seinen Job einfacher mache, sagte er. Einige Republikaner hätten sich endlich von Donald Trump gelöst, dem Noch-Amtsinhaber. Das werde ihm zweifellos helfen, so Biden.
Gräben zuschütten
„Zusammen müssen wir dieses Land einen“, beschwor der 78-Jährige den nötigen Aufbruch. Wunden heilen, Gräben zuschütten, den größten gemeinsamen Nenner finden, es war schon im Wahlkampf sein Leitmotiv. Als vier Tage nach der Wahl vom 3. November endlich feststand, dass er gewonnen hatte, hielt Biden eine markant versöhnliche Rede. „Um voranzukommen, müssen wir aufhören, unsere Gegner wie Feinde zu behandeln“, warb er für zivilisierten Meinungsstreit anstelle der giftigen Polemik der Trump-Jahre.
Seine Rede zum Amtsantritt am Mittwoch, so haben es Berater angekündigt, soll nicht zuletzt auch ein Appell an diejenigen sein, die ihn nicht gewählt haben. Ein erster Versuch, der Polarisierung die Spitze zu nehmen. Die Demokratin Stephanie Cutter, mit der Inszenierung der Zeremonie betraut, spricht von der Chance, nach einem „dunklen Kapitel unserer Chronik“ die Seite umzublättern. Angesichts der Schockwirkung der Szenen im Kapitol, glaubt sie, gebe es in den Reihen der Republikaner eine viel größere Bereitschaft, neu anzufangen.
Ein Land im Krisenmodus
Die zuversichtlichen Töne ändern nichts daran, dass Biden in einem Moment im Weißen Haus einzieht, in dem die Republik eine der tiefsten Talsohlen seit ihrer Gründung durchläuft. Geschichtskundige vergleichen die Lage mit dem Jahr 1861, als Abraham Lincoln vereidigt wurde, kurz bevor der Bürgerkrieg begann. Oder mit dem März 1933, als Franklin Delano Roosevelt mitten in der Großen Depression Aufbruchsstimmung zu verbreiten versuchte. Der neue Präsident habe es nicht nur mit einer Pandemie und einer Wirtschaftskrise zu tun, sondern dazu noch mit einer politischen und einer kulturellen Krise, fasst es der Historiker Jon Meacham zusammen.
Robert Reich, einst Arbeitsminister im Kabinett Bill Clintons, heute Politikprofessor an der Universität Berkeley, vergleicht die Aufgabe mit einer Autoreparatur in voller Fahrt. „Biden und seine Mannschaft müssen die Reifen des Autos wechseln, während es auf einem Highway dahinrast, und zwar alle vier Reifen gleichzeitig.“
Nach einer Umfrage der Quinnipiac University sieht eine Mehrheit der Amerikaner den Versöhnungsversuch eher skeptisch. 56 Prozent glauben nicht, dass es Biden gelingen wird, die politische Spaltung zu überwinden. Jeder Dritte hält den 1942 in Pennsylvania geborenen Mann aus Delaware, dem Märchen Trumps vom massiven Wahlbetrug folgend, für einen illegitimen Präsidenten.
Biden kein begnadeter Redner
Es ist eine Momentaufnahme, die nach Bidens Überzeugung irgendwann in den nächsten Monaten durch positivere Stimmungsbilder ersetzt wird. Und es ist nicht die eine, aufrüttelnde Rede, von der er sich eine Wende erhofft, zumindest den Beginn einer Wende. Er will durch Taten überzeugen, durch das beharrliche Bohren dicker Bretter.
Rhetorisch stand Biden bislang ohnehin nur für solides Mittelmaß, weit davon entfernt, sich mit Ausnahmetalenten wie Barack Obama messen zu können. Als Praktiker dagegen verfügt der 46. Präsident in der Geschichte des Landes über einen Erfahrungsschatz wie kaum ein anderer. Seit 1973 ist er in der Bundespolitik. Seine Stärke ist es, persönliche Kontakte zu knüpfen und zu pflegen, auch mit dem politischen Gegner, auch in Phasen, in denen auf der Washingtoner Bühne besonders heftig gerangelt wird. Als Obama, vom Typ her eher professoral, im Dauerkonflikt um Haushaltsausgaben und Staatsverschuldung Kompromisse mit den Republikanern auszuloten hatte, war es in aller Regel sein Stellvertreter Biden, der die Verhandlungen führte.
Kein Mann des Grolls
Zu Beginn des Vorwahlkampfs der Demokraten rühmte sich dieser Profi der Politik, der 36 Jahre im Senat verbrachte, der Tatsache, dass er schon als junger Mann – trotz großer inhaltlicher Differenzen – mit jedem in der Kammer kooperieren konnte. Biden sei zu sehr Menschenfreund, als dass er ewigen Groll hegen könnte, sagt Chris Coons, ein Senator aus Delaware. Ein Fingerspitzenpolitiker, so charakterisiert Biden sich gern selbst. Es soll bedeuten, dass er versucht, sich in die Lage des jeweils anderen hineinzufühlen. Das mit den Fingerspitzen hat er oft wiederholt, allein schon, um den Republikanern Dialogbereitschaft zu signalisieren.
Allerdings gibt es alte Freunde, die davor warnen, es zu übertreiben mit den Gesprächsangeboten. Auch Obama hatte anfangs auf Kooperation gesetzt, in der Hoffnung, dass die Opposition 2009, in der schwersten Rezession seit den 1930er Jahren, sachlich mit ihm zusammenarbeiten werde. Im Rückblick wirkt es naiv. Zu denen, die Biden davor warnen, sich allzu sehr auf den guten Willen der Gegenpartei zu verlassen, gehört James Clyburn, der prominenteste Afroamerikaner im Repräsentantenhaus. Biden wolle parteiübergreifend regieren, was gewiss eine noble Absicht sei, sagt der Veteran aus South Carolina. „Aber er darf nicht zulassen, dass seine Programme gekapert und verhindert werden von Leuten, die eine ganz andere Agenda haben.“
Die Agenda lautet zunächst, in den ersten 100 Tagen im Amt 100 Millionen Menschen eine Corona-Impfung zu verschaffen. Zudem will er in der Legislative ein gewaltiges, 1,9 Billionen Dollar schweres Hilfspaket durchsetzen. Statt zu reden wolle man handeln, sagt sein Stabschef Ron Klain. „Die Botschaft ist: Wir werden Dinge erledigt bekommen.“