Politik Castingshow für das Richteramt

Die Auswahl für eines der wichtigsten Ämter der USA verlief im Speed-Dating-Modus: Nicht einmal zwei Wochen brauchte Donald Trump, um nach der Rücktrittsankündigung des Verfassungsrichters Anthony Kennedy einen Nachfolger am Obersten US-Gericht auszusuchen – die Entscheidung traf der Präsident am Wochenende auf seinem Golfplatz in Bedminster, New Jersey. Wie bei einer Casting-Show steigerte er von dort aus mit einem Teaser die Spannung auf die Endrunde: „Bald wird eine große Entscheidung über unseren nächsten Richter am Supreme Court fallen“, twitterte er. Heute Abend zur besten Sendezeit will Trump den Namen live im Fernsehen bekanntgeben. Doch egal, ob der oder die Neue Brett Kavanaugh, Raymond Kethledge, Thomas Hardiman oder Amy Coney Barrett oder anderswie heißen wird, eines haben alle gemeinsam: ihre streng konservative Haltung in gesellschaftlichen Fragen. Bürgerrechtsgruppen haben ihre Anhänger daher zum Protest aufgerufen. Sie fürchten, dass mit der Ernennung des neuen Richters auf Lebenszeit nun eine konservative Mehrheit im Verfassungsgericht zementiert wird, die Errungenschaften wie das Recht auf Abtreibung, Homo-Ehe oder die Krankenversicherung Obamacare schleifen wird. Beide Seiten werden jetzt Millionen in Kampagnen stecken. Verhindern können die Demokraten die Wahl nur, wenn es gelingt, aus der republikanischen Senatsmehrheit von 51 Stimmen zwei herauszubrechen. Eine kleine Chance gibt es: Die Senatorinnen Susan Collins aus Maine und Lisa Murkowski aus Alaska unterstützen das Recht auf Abtreibung. Beide haben sich schon bei Obamacare gegen die eigene Partei gestellt. Andererseits kann sich die demokratische Parteiführung der eigenen Gefolgschaft nicht sicher sein. Drei Senatoren haben 2017 für Trumps Richterkandidat Neil Gorsuch gestimmt. Schafft es Trump, seine Personalentscheidung durchzuboxen, dürfte ihm das die unverbrüchliche Treue der Evangelikalen sichern. Diese hatten den zweifach geschiedenen Trump bei der Präsidentschaftswahl 2016 vor allem deswegen unterstützt, weil er sich in der Abtreibungsfrage auf ihre Seite stellte. Mit Neil Gorsuch hat der Präsident aus Sicht seiner Basis den ersten Streich geliefert. Legt Trump nun nach, dürfte das viele in der Basis mobilisieren, bei der Kongresswahl im Herbst für einen Republikaner ihr Kreuzchen zu machen. Trump selbst setzt alles daran, seinen Erfolg zu wiederholen. „Ich glaube, Ihr werdet das wirklich lieben, so wie Richter Gorsuch“, macht er seine Klientel heiß.