Diplomatie Atomstreit mit Iran: Maas reist nach Paris
Der Chef der Atomenergiebehörde (IAEA), Rafael Grossi, will am Samstag persönlich nach Teheran reisen, um das Schlimmste zu verhindern. Anlass für die Krisenintervention: Der Iran hatte die IAEA am Dienstag darüber informiert, dass das Land ab nächsten Dienstag die freiwilligen Transparenzmaßnahmen aus dem Wiener Atomabkommen von 2015 und dessen Zusatzprotokoll nicht mehr erfüllen werde. Um das zu verhindern, will Grossi selbst nach Teheran reisen. Ihm war es schon einmal, im August 2020, gelungen, wichtige Zugeständnisse von Teheran bei den Inspektionen zu erhalten.
Das Atomabkommen soll den Iran vom Bau einer Atombombe abhalten. Zu den vereinbarten Maßnahmen gehört der unbegrenzte Zugang der Inspektoren zu den iranischen Atomanlagen. Ohne diesen bliebe von dem Abkommen de facto nichts mehr übrig. Die USA hatten sich bereits 2018 unter dem damaligen Präsidenten Donald Trump einseitig aus dem Atomabkommen zurückgezogen.
Ruhani: Wollen kooperieren
Jetzt wollen die Europäer und Washington das Abkommen in letzter Minute retten. Nach dem Außenminister-Gespräch am Donnerstag werde es einen virtuellen Austausch der europäischen Außenminister mit US-Amtskollege Antony Blinken geben, teilte das Auswärtige Amt am Mittwoch in Berlin mit.
Uneinig sind sich die USA und der Iran in der Frage, wer den ersten Schritt machen soll. Auch Teheran hatte sich nach dem Austritt der USA aus dem Vertrag von seinen Verpflichtungen schrittweise zurückgezogen und besteht auf die Aufhebung von Sanktionen gegen sich, bevor es sich an die Vereinbarungen hält. Hoffnung machen Äußerungen von Irans Präsident Hassan Ruhani, nach denen der Iran die Zusammenarbeit mit der Atomenergiebehörde weiterführen wolle. „Wir sind weiterhin Mitglied der IAEA, werden uns auch weiterhin an den Atomwaffensperrvertrag halten und in diesem Rahmen auch weiterhin mit der IAEA kooperieren“, sagte Ruhani am Mittwoch.