Serbien
Aleksander Vucic: Ein Teddybär mit Machtinstinkt
Das war wieder typisch Vucic: Er spielt die Rolle des Schlichters in einem Konflikt, den er selbst mit anheizt. Wegen der Verhaftung eines serbischen Polizisten, der einen kosovarischen Kollegen tätlich attackiert hatte, versetzte er die Armee in „höchste Kampfbereitschaft“ und ließ an der Grenze zu Kosovo schweres Artilleriegeschütz und eine Flugstaffel auffahren.
Vucics Regierungschefin Ana Brnabic drohte mit einem „bewaffneten Konflikt“. Zudem blockierten militante Serben im Norden Kosovos drei Wochen lang mehrere Straßen und Grenzübergänge, es kam auch zu Schießereien. Das serbische Volk in Kosovo sei in Gefahr und müsse sich verteidigen, sprach der Präsident. Mittwochabend dann erschien Vucic an Ort und Stelle, um die Alarmbereitschaft für die Armee aufzuheben und seine Landsleute anzuweisen, die Blockaden wieder aufzulösen – zu denen er sie ja selbst ermuntert hatte.
Spiel mit vielen Wiederholungen
Seit Donnerstag also ist es wieder ruhig an Kosovos Grenze. So ruhig, als wäre nichts gewesen. Dieses Spiel hat sich in den vergangenen Jahren dutzendfach wiederholt, sodass mit weiteren Folgen zu rechnen ist.
Schließlich ist mit Vucic eine Lösung des Kosovo-Konflikts undenkbar geworden. Nicht allein deshalb, weil ihn mit dem Premier des Kosovo, Albin Kurti, eine wechselseitig herzhafte Verachtung verbindet. Der eigentliche Grund ist: Vucic könnte seine Position, die staatliche Unabhängigkeit Kosovos (das sich 2008 von Serbien lossagte) niemals zu akzeptieren, nicht ohne Macht- und Gesichtsverlust aufgeben.
Die Frage ist überdies, ob Vucic das überhaupt will. Er glaubt fest daran, dass ihn USA und die Europäische Union – die Friedensmächte des Kosovokriegs von 1998/99 –, nicht dazu zwingen können. Er spielt ein doppeltes Spiel: Vucic verspricht dem Westen Frieden und Stabilität auf dem Balkan, gleichzeitig dient er sich Russlands Kriegsherrn Wladimir Putin als Vasall an. Der Russe will die Region aus Feindschaft gegen das freiheitliche Europa in einen neuen Krieg lenken.
Keine Alternative zu Vucic
Langsam beginnen die diplomatischen Vermittler, die auf dem Balkan für Frieden sorgen wollen, die Täuschungsmanöver des Serben zu durchschauen. Doch leider findet sich weit und breit keine Alternative zu Vucic.
Äußerlich wirkt der Zwei-Meter-Mann Vucic sehr gemütlich. Mit seiner molligen Figur erscheint er wie eine Art Teddybär. Weshalb Politikerkollegen im Westen Vucics Machtbewusstsein regelmäßig zu unterschätzen scheinen. Dabei ist Vucic ein gelehriger Schüler seines Mentors Slobodan Milosevic, des Totengräbers des kommunistisch dominierten Jugoslawiens und Lenkers der Zerfallskriege Anfang der 1990er Jahre. Damals zerfiel Jugoslawien in seine Bestandteile, es bildeten sich die Nationalstaaten Kroatien, Slowenien, Serbien, Montenegro, Bosnien-Herzegowina. Und der Kosovo.
Milosevic hat den 1970 in Belgrad geborenen Juristen Vucic mit 28 Jahren zu seinem Propagandaminister gemacht. An die Zeit der „ethnischen Säuberungen“ und seine damaligen Hasstiraden gegen nichtserbische Völker will Vucic nicht mehr erinnert werden. Legendär indes ist sein Spruch im Belgrader Parlament: „Man sollte für jeden getöteten Serben hundert (bosnische) Muslime umbringen.“
Vucic verließ 2008 die Radikale Serbenpartei (SRS) des Kriegsherrn Vojislav Seselj und erfand sich mit dem Wechsel zur neugegründeten Fortschrittspartei (SNS) quasi neu. Seither präsentiert er sich als gemäßigter pro-europäischer Politiker. Zunächst als Premier und seit 2017 als Präsident pfropfte er Serbien ein autokratisches System auf, zugleich ignoriert er die von der EU geforderten Vorgaben für einen demokratischen Rechtsstaat. Dennoch strebt er in die EU.
Man braucht das Parteibuch
Serbien ist längst zum Landbesitz seiner SNS geworden. Seine Partei dominiert das Parlament, wobei Vucic das auch der heillos zersplitterten Opposition verdankt, die seit Jahren keine glaubhafte Führungsfigur hervorbringt. Ein parteinahes Klientelsystem steuert die Wirtschaft und die Massenmedien Serbiens. Arbeitsplätze sind ohne das richtige Parteibuch dort kaum zu haben, vor allem nicht in den Verwaltungen.
Beobachter meinen, Vucics Mission sei es, als Retter der serbischen Nation in die Geschichte einzugehen. Jedenfalls bedient er die Klage seit osmanischer Zeit, wonach die Serben unablässig von Feinden umgeben seien, die sie unterdrücken und entmündigen wollten. In der osmanischen Zeit herrschten die muslimisch geprägten Türken auf dem Balkan.
Vucic spricht eben aus, was seine Landsleute gerne glauben. Die Frage, ob Serbien dereinst Teil der EU sein wird oder eine russische Kolonie, beantwortet er erst gar nicht. Vucic weicht lieber mithilfe blumiger Prosa aus: „Unser Verstand gehört Europa, unser Herz Russland.“
Bei Energie völlig von Russland abhängig
Was er und die von ihm gelenkten Medien verschweigen: Vucic muss Putin dankbar sein. Serbien ist in der Energieversorgung völlig von Russland abhängig; die gesamte Rohstoff- und Verarbeitungsindustrie befindet sich mehrheitlich in russischer Hand. Es ist daher kaum überraschend, dass Vucic die serbischen Massenmedien in den Dienst der russischen Kriegspropaganda stellt. Den Vogel schoss der „Informer“, Vucics Leibblatt, mit der Schlagzeile ab: „Die Ukraine hat Russland angegriffen!“
All dies ist offenbar eine Gegenleistung für die Unterstützung durch Moskau in der Kosovo-Frage. Dabei werden Westeuropas Regierungen als Zerstörer christlicher Werte denunziert, die Vucic und Putin gemeinsam heldenhaft verteidigten. Ermahnungen aus Brüssel, endlich demokratische Reformen anzupacken, werden zu einen „schmutzigen Krieg der EU gegen Serbien“ aufgebläht. Auch die Berichterstattung über den Ukraine-Krieg widerspiegelt lediglich die russische Sicht.
Zugleich wollen laut Umfragen rund 30 Prozent der arbeitsfähigen Serben auswandern. Aber merkwürdigerweise kaum jemand nach Russland oder China, sondern bevorzugt nach Deutschland.