Rheinland-Pfalz 
Land führt Corona-Warnplan ein
Die Lage sei trotz steigender Zahlen nach wie vor unter Kontrolle, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) am Dienstag nach der Schaltkonferenz mit den übrigen Länderchefs und der Bundeskanzlerin. Aktuell sind 988 Personen infiziert, zehn Erkrankte werden auf Intensivstationen in rheinland-pfälzischen Krankenhäusern künstlich beatmet.
Keine konkreten Auswirkungen bei Warnstufe Gelb
Nach dem landesweiten Warn- und Aktionsplan, den Dreyer zusammen mit Gesundheitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler (SPD) und Günther Schartz (CDU), Vorsitzender des Landkreistages, vorgestellt hat, soll die Warnstufe Gelb bereits bei 20 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnern binnen sieben Tagen ausgerufen werden. Dieser Wert war am Dienstag in drei rheinland-pfälzischen Landkreisen und zwei Städten erreicht. Darunter waren der Rhein-Pfalz-Kreis (23) und Ludwigshafen (20). Den landesweit höchsten Wert wies Mainz mit 27 Neuinfektionen aus. Konkrete Auswirkungen auf die Bürger hat diese Warnstufe nicht. Die Stadt oder der Landkreis werde verstärkte Öffentlichkeitsarbeit betreiben, um die Menschen daran zu erinnern, Abstand zu halten und einen Mund-Nasenschutz zu tragen.
Behörden aus Land und Kommune entwickeln Plan
Wird der sogenannte Inzidenz-Wert von 35 Neuinfektionen an fünf aufeinanderfolgenden Tagen erreicht, so tritt die Gefahrenstufe Orange ein. Dieser Wert wurde in Rheinland-Pfalz nur einmal im Kreis Trier-Saarburg überschritten, konnte damals aber konkret mit einem Covid-19-Ausbruch in der Aufnahmeeinrichtung für Asylbewerber in Hermeskeil in Verbindung gebracht werden. Bei dieser Gefahrenstufe Orange wird eine lokale Corona-Task-Force gebildet, an der die Ordnungsbehörden und das Gesundheitsamt, die Polizei, die kommunalen Spitzenverbände und mehrere Ministerien beteiligt werden. Dort sollen maßgeschneiderte Empfehlungen erarbeitet werden. Das könnten verstärkte Kontrollen sein, eine Verschärfung der Personenbegrenzung oder der Maskenpflicht, auch Kontaktsport könnte eingeschränkt werden. Entscheider sind die Kommunen.
Wert für Gefahrenstufe Rot noch nie erreicht
Bei der Gefahrenstufe Rot ab 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnern in sieben Tagen könnte zusätzlich verhängt werden, dass Schulen wieder zwischen Präsenz- und Fernunterricht wechseln müssen oder Sperrstunden früher verhängt werden. Auch Kontaktbeschränkungen auf maximal fünf Personen seien dann denkbar, heißt es aus der Mainzer Staatskanzlei. In Rheinland-Pfalz ist dieser Wert bisher noch nie erreicht worden.
Keine Statistik über Infektions-Hotspots
Als Hauptproblem für steigende Covid-19-Infektionen bezeichnete Dreyer die privaten Feiern. Nach Angaben des rheinland-pfälzischen Gesundheitsministeriums wird jedoch landesweit keine Statistik darüber geführt, bei welchen Gelegenheiten sich die Menschen angesteckt haben. Es gibt lediglich eine Länderstatistik für infizierte Reiserückkehrer. Auf Nachfrage, woher das Land wisse, dass private Feiern das größte Problem seien, verwies Gesundheitsministerin Bätzing-Lichtenthäler auf Äußerungen von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU). Außerdem gebe es Erfahrungswerte aus Gesundheitsämtern. Dreyer verwies auf die aktuell erhöhten Werte in Neuwied, die auf eine Hochzeitsfeier zurückzuführen seien. Sie räumte ein, dass es nicht in allen Fällen eine Erklärung gebe und dass dies beobachtet werden müsse.
Auf die Frage, wie die Menschen erfahren, dass ihre Kommune oder Stadt gerade die Stufe Gelb, Orange oder Rot ausgerufen habe, sagte Schartz, dies solle durch verstärkte Öffentlichkeitsarbeit geschehen.
Erst am 15. September hatte das Land in der 11. Corona-Bekämpfungsverordnung Einschränkungen gelockert. Danach dürfen wieder Zuschauer zu Sportveranstaltungen, allerdings nur in begrenzter Anzahl. Außerdem dürfen sich 250 statt 150 Personen bei gewerblichen Veranstaltungen in Innenräumen versammeln, wenn ein Hygienekonzept vorliegt.