Rheinland-Pfalz 
Fasnachtsumzüge: Misstöne nach dem Krisengipfel
Der Präsident der Rheinischen Karnevals-Korporationen (RKK), Hans Mayer, war am Montag enttäuscht von dem Spitzengespräch der organisierten Fasnacht mit dem rheinland-pfälzischen Innenminister Michael Ebling (SPD). „Ich hätte gerne mitgenommen, dass man eine Lösung findet, wie Vereine entlastet werden können“, sagte er nach dem gut einstündigen Treffen in Mainz.
Ebling hatte kurzfristig eingeladen, nachdem immer mehr Fasnachtsumzüge abgesagt worden sind, unter anderem jene in Frankenthal, Grünstadt, Germersheim und Bellheim. Die meisten Veranstalter haben den Aufwand und die hohen Kosten als Grund angeführt, die sich aus dem 2020 geänderten Polizei- und Ordnungsbehördengesetz ergeben. Mit der Gesetzesänderung reagierte der Landtag damals auf erhöhte Sicherheitsanforderungen bei Veranstaltungen. Ebling erinnerte am Montag an die Amokfahrt 2020 beim Rosenmontagszug im hessischen Volkmarsen. Ein Autofahrer raste in die Menge und verletzte dabei mehr als 100 Menschen.
Sicher und unbeschwert feiern
Das Ehrenamt müsse entlastet werden, ohne dass es bei der Sicherheit Abstriche gebe, sagte Ebling. „Wir sind ein Land der Fasnacht, der Brauchtumspflege, des Karnevals. Mit geht es darum, dass wir sicher und unbeschwert feiern können.“ Der Frage, ob das Land die Veranstalter finanziell entlasten werde, wie das zum Beispiel der CDU-Fraktionschef im Landtag, Christian Baldauf, am Vormittag gefordert hatte, wich Ebling aus. Einer generellen Übernahme der Sicherheitskosten erteilte er eine Absage. Das allerdings hat bisher noch niemand gefordert.
Ebling sagte eine „Nachlese“ nach der Kampagne zu. Dabei sollen Erfahrungen mit jenen Fasnachtsumzügen, die stattfinden, einfließen. Er stellte Schulungen zum Polizei- und Ordnungsbehördengesetz in Aussicht und Anordnungen, die leichter verständlich seien. Das Gesetz werde in unterschiedlichen Kommunen unterschiedlich interpretiert, sagte er.
Konzept soll „entrümpelt“ werden
Die Frage, warum die Verständlichkeit noch nicht verbessert wurde, obwohl das Gesetz schon im Zusammenhang mit Weinfesten in die Kritik geraten ist, beantwortete Ebling nicht. Der frühere Mainzer Oberbürgermeister folgte Mitte Oktober Roger Lewentz (SPD) als Innenminister. RKK-Präsident Mayer sagte zum Gesetz: „Wir müssen dieses Konzept entrümpeln.“
Nach Eblings Worten ist die geänderte Gesetzeslage nicht der einzige Grund für die Absage von Fasnachtsumzügen. Es gebe „Bremsspuren im Ehrenamt“ nach einem „Kaltstart nach Corona“. In anderen Bundesländern. Die gehäufte Absage von Umzügen ist nach den Worten von Klaus-Ludwig Fess, dem Präsidenten des Bundes Deutscher Karneval, allerdings ein Problem, das es nur in Rheinland-Pfalz gibt.