Kommentar RHEINPFALZ Plus Artikel Corona-Krise: Aufdeckung eines Defizits

Sieht den im September beschlossenen Corona-Aktionsplan des Landes durch die aktuelle Entwicklung bestätigt: Ministerpräsidentin
Sieht den im September beschlossenen Corona-Aktionsplan des Landes durch die aktuelle Entwicklung bestätigt: Ministerpräsidentin Malu Dreyer.

Der Corona-Warn- und -Alarmplan der rheinland-pfälzischen Landesregierung setzt den richtigen Rahmen – eine Erfolgsgarantie gibt es aber nicht. Die Kleinteiligkeit in der Pfalz könnte sich als Nachteil erwiesen.

Seit Mitte September versucht Rheinland-Pfalz, sich den steigenden Infektionszahlen mit einem Drei-Stufen-Modell entgegenzustemmen: warnen, handeln, noch mehr handeln. Ausgerichtet nach den lokalen Gegebenheiten soll ein Maßnahmenpaket geschnürt werden; gesteuert wird dies alles jeweils von einem Kreis, der „Task Force“ heißt – früher hätte man wohl von Krisenstab gesprochen.

Unterschiedliche Strategien

Das alles hat bisher recht gut funktioniert. Der Eifelkreis Bitburg-Prüm und die Stadt Mainz, für die beide seit Tagen die Alarmstufe „Rot“ gilt, haben mit ganz unterschiedlichen Konzepten auf die örtliche zweite Welle reagiert. Der Kreis will private Feiern eindämmen, weil man sie vor allem verantwortlich für die Infektionsdynamik macht; Mainz hat dagegen auf vielen gesellschaftlichen Ebenen gegengesteuert: von Sport bis Gottesdiensten. Kreis und Stadt haben nicht gewartet, bis Berliner Politrunden endlich irgendetwas ausgehandelt haben. Aber: Ob nur punktuelle oder Breitband-Strategie – die Auswirkungen werden sich erst in ein paar Tagen zeigen.

Handlungsbedarf auch nach der Pandemie

Die Pfalz ist bisher eher glimpflich davongekommen. Dabei könnte der Alarmplan des Landes gerade für mehrere ihrer Städte und Kreise schneller Aktionen auslösen als ihnen lieb ist. Aufgrund der vergleichsweise niedrigen Einwohnerzahl von Städten wie beispielsweise Zweibrücken (34.000) oder Frankenthal (48.000) reichen dort schon ein Dutzend Fälle aus, um den Aktionsplan in Gang zu setzen. Diese Kleinteiligkeit könnte sich aber als Nachteil erweisen und die Abstimmungsprozesse zwischen Land und lokaler Task Force überfordern. Am Ende der Pandemie könnte daher auch die Erkenntnis stehen, dass die Gebietsreform, über die bisher nur geredet wird, endlich umgesetzt werden muss.

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