Pfalz Vorerst kein Dieselfahrverbot in Mainz trotz überhöhter Grenzwerte

Die Stadt Mainz wird im September keine Fahrverbot für ältere Dieselfahrzeuge verhängen, obwohl der Grenzwert für Stickoxide in der ersten Jahreshälfte überschritten wurde. Das sagte die Umweltdezernentin der Stadt, Katrin Eder (Grüne), am Mittwoch in Mainz. Der Wert liege mit 42 Mikrogramm je Kubikmeter Luft nur geringfügig über dem Grenzwert von 40 Mikrogramm.

Maßnahmen zeigten Wirkung

Zudem hätten die Maßnahmen zur Senkung der Stickoxidwerte deutliche Wirkung gezeigt, sagte Eder. Dazu gehörten unter anderem die Nachrüstung der Busflotte mit Filtern sowie der Ersatz älterer Busse. Im Vergleich zum Jahr 2018 sei der Wert an der kritischen Messstation an der Parcusstraße in der Nähe des Hauptbahnhofs um fünf Mikrogramm gesunken. Lediglich im Februar und im Juni seien die Grenzwerte überschritten worden, Grund dafür sei eine sehr starke Inversionswetterlage gewesen. Auch bei den Passivsammlern seien Verbesserungen der Luftqualität festzustellen, sagte Eder.

Deutsche Umwelthilfe erwirkt Urteil

Im Oktober 2018 hatte die Deutsche Umwelthilfe vor dem Mainzer Verwaltungsgericht ein Urteil erwirkt, wonach die Stadt ab September 2019 ein Fahrverbot verhängen müsse, wenn im Durchschnitt des ersten Halbjahres der Grenzwert überschritten werde. Eder sagte am Mittwoch, sie werde „vorerst“ kein Fahrverbot verhängen, weil es unverhältnismäßig sei. Sie rechne aber mit einer erneuten Klage der Deutschen Umwelthilfe. Bereits im vergangenen Jahr waren Vertreter der Stadt davon ausgegangen, dass die Grenzwerte bis zum Jahresende erreicht würden.