Pfalz Rheinland-Pfalz: Landesregierung bereitet Carsharing-Gesetz vor

Die rheinland-pfälzische Landesregierung bereitet ein Carsharing-Gesetzt vor, dessen Entwurf in den nächsten Monaten in den Landtag gebracht werden soll. Das hat der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Benedikt Oster, am Montag in Mainz gesagt. Das Gesetz soll unter anderem regeln, wo entsprechende Leihwagen parken dürfen. Es ist Teil des am Montag vorgestellten Strategiepapiers der SPD zur Zukunft der Mobilität, das als Leitlinie für die künftige Regierungsarbeit dienen soll.

SPD setzt auf selbstfahrende Kleinbusse

Bei ihrem Konzept für eine Wende der Verkehrspolitik setzt die SPD voll auf Digitalisierung. Selbstfahrende Busse sowie Apps und die Vernetzung öffentlicher Verkehrsmittel spielen in dem Papier eine zentrale Rolle. Insbesondere in selbstfahrenden Kleinbussen stecke großes Potenzial. Sie sollen Fahrgäste künftig auf Bestellung und ohne festen Fahrplan von A nach B bringen. Landtagsfraktionschef Alexander Schweitzer lobte in dem Zusammenhang das Projekt selbstfahrender Elektroshuttles zum Hambacher Schloss. Als bundesweites Projekt sehen die Sozialdemokraten die Einführung einer App, die Angebote von Bussen, Bahnen, Taxis und Leihfarrädern vereint.