Pfalz Mainz: Ausländerbehörden auf Grundsätze bei Abschiebungen hingewiesen

hat das Integrationsministerium die Ausländerbehörden in Rheinland-Pfalz auf die besonderen Bestimmungen bei Schwangeren und Kranken hingewiesen. Der Abteilungsleiter im Integrationsministerium, Daniel Asche, sagte am Mittwoch im Wissenschaftsausschuss des Landtags, bei der Abholung der Patientin aus der Uniklinik in Mainz habe es sich um einen Sachverhalt gehandelt, „der nicht den üblichen Gepflogenheiten der ausländerrechtlichen Praxis entspricht“. Dabei verwies Asche unter anderem auf die nächtliche Uhrzeit und das Fehlen einer schriftlichen Bestätigung der Reisefähigkeit. Dies habe die Fachabteilung des Ministeriums zum Anlass genommen, die Ausländerbehörden in Rheinland-Pfalz für die Einhaltung der Grundsätze zur Rückführung von Schwangeren und zu Abschiebungen aus Krankenhäusern zu sensibilisieren.

Nachts aus der Uniklinik von Polizisten abgeholt

Entsprechend der Dublin-Regelung der EU sollte die 29-jährige Frau nach Kroatien abgeschoben werden, da sie und ihr Mann auf der Flucht dort registriert worden waren. Die Schwangere und ihr Sohn wurden in der Nacht vom 17. zum 18. Oktober von Polizisten aus der Uniklinik Mainz geholt, wo sie wegen ihrer Diabetes-Erkrankung stationär behandelt wurde. Danach wurde sie mit ihrem aus dem Abschiebegefängnis abgeholten Mann nach Hannover gebracht.

Die Familie weigerte sich

Auf dem Flughafen weigerte sich die Familie nach Angaben der Ausländerbehörde Mainz-Bingen, die von der Bundespolizei in Koblenz bestellte Maschine nach Zagreb zu betreten. Der Pilot lehnte es daraufhin ab, die Familie zu befördern. Der Mann wurde ins Gefängnis zurückgebracht, seine Frau in Hannover am Bahnhof zurückgelassen. Sie fuhr dann mit ihrem Kind allein nach Ingelheim zurück.