Pfalz 
Corona-Proteste auch über Weihnachten?
Am Montag nach Weihnachten wird die Polizei in der Pfalz wieder in etwa so viele Einsatzkräfte aufbieten wie eine Woche zuvor. Denn sie rechnet damit, dass Impfgegner und Corona-Leugner sich als „Spaziergänger“ erneut zu Protestmärschen zusammenfinden – rechtswidrig, denn eigentlich müssen solche Aktionen bei den Behörden angemeldet und dann deren Auflagen beachtet werden.
Pirmasens schert aus
Außerdem haben Stadt- und Kreisverwaltungen in nahezu der gesamten Vorder- und Südpfalz nach den Erfahrungen der vergangenen Wochen die „Spaziergänge“ förmlich verboten. Und in der Westpfalz hat Kaiserslautern nachgezogen, dort sind derartige Aufmärsche bis 9. Januar untersagt. Pirmasens hingegen schert nun ausdrücklich aus der kommunalen Verbieter-Phalanx aus.
Hintergrund: Die Versammlungsfreiheit gehört zu den wichtigsten Grundrechten in der Demokratie. Also darf eine Demonstration nur ausnahmsweise verboten oder gar aufgelöst werden – wenn sie die öffentliche Sicherheit ganz unmittelbar gefährdet. Und so bedrohlich, finden die Fachleute der Pirmasenser Stadtverwaltung, sind die „Spaziergänge“ trotz fehlender Anmeldung nicht.
Weihnachtslieder in Neustadt
Dass sie somit ausdrücklich juristischen Rückenwind aus einer Verwaltung bekommen haben, blieb in den Telegram-Kanälen der Pfälzer Corona-Leugner am Donnerstag zunächst ohne Resonanz. Stattdessen ging es dort um die Frage, ob auch während der Weihnachtstage Protest-Kundgebungen stattfinden sollten. Beworben wurde etwa ein „Weihnachtsliedersingen“ am Heiligabend-Vormittag in Neustadt.
Eine Besonderheit in diesem Fall: Die Organisatorin gab sich offen zu erkennen. Denn die Frau aus dem Kreis Bad Dürkheim veröffentlichte vorab ein musikalisches Programm, das neben Klassikern wie „O du fröhliche“ auch ein von ihr selbst bearbeitetes Werk aufführte. Also wurde sie prompt vom Ordnungsamt kontaktiert – und machte einen Rückzieher, der ihr einigen Ärger erspart hat.
Abstimmung bei Telegram
Denn wenn die Behörden diese Singstunde als verbotene Ersatzveranstaltung für die illegalen „Spaziergänge“ eingestuft hätten, hätte sich die Musikerin als Veranstalterin vielleicht sogar eine Geld- oder gar Gefängnisstrafe einhandeln können. Dass nach ihrem Verzicht – und weiteren Absagen, etwa in Landau – nun über die Feiertage pfalzweit keine Corona-Proteste stattfinden, ist aber noch längst nicht gesichert.
Im Telegram-Kanal „Freie Pfälzer“ mit mehr als 6000 Abonnenten werden zwar keine Interessenten für eine Wehrsportgruppe mehr gesucht, aber es läuft eine Online-Abstimmung zu „Weihnachtsmärschen“. Der beliebteste Vorschlag: „Wir wollen am zweiten Weihnachtstag spazieren“. Und der unbeliebteste: wenigstens an Heiligabend Polizisten Zeit mit ihren Familien zu gönnen.
Tatsächlich werden nach Angaben aus Sicherheitskreisen wegen der Corona-Proteste diesmal mehr Beamte Weihnachtsdienst schieben als sonst.