Pfalz 
Corona-Lockerungen in Gefahr
Am Donnerstag und Freitag lag die landesweite Anzahl der Neuinfektionen innerhalb von sieben Tagen bezogen auf 100.000 Einwohner über 50. Sollte dies auch an diesem Samstag der Fall sein, sind nach der aktuellen Corona-Verordnung des Landes etliche Kommunen zum Handeln gezwungen. Nämlich all jene, die ebenfalls einen Inzidenzwert von über 50 aufweisen.
In der Pfalz waren dies am Freitag unter anderem der Rhein-Pfalz-Kreis und der Kreis Südwestpfalz sowie die Städte Landau, Ludwigshafen und Pirmasens. Laut Verordnung müssen Kommunen in diesem Fall unter anderem Kontaktbeschränkungen, Ladenschließungen oder zumindest Termin-Shopping, eine Begrenzung der Bewegungsfreiheit auf einen Umkreis von höchstens 15 Kilometern und eventuell auch Einschränkungen des Schulbetriebs einführen.
„Wollen nicht für Schließungen zuständig sein“
Diese Aussicht hat am Freitag bei einigen Kommunen zu Unmut geführt: Diese Entwicklung sei absehbar gewesen, meinte Landaus Oberbürgermeister Thomas Hirsch (CDU). Er zeigte sich verärgert darüber, dass die Landesregierung Öffnungen veranlassen könne, während Oberbürgermeister und Landräte für die Schließungen zuständig gemacht worden seien.
„Geschäfte, die gerade erst wieder öffnen konnten, sollen nach der Muster-Allgemeinverfügung des Landes wieder schließen oder nur mit Terminvergabe öffnen dürfen“, kritisierte auch Susanne Ganster (CDU), die Landrätin des Kreises Südwestpfalz. „Das halte ich für nicht vertretbar, denn die Geschäftsinhaber haben sich mit großem Aufwand in Sachen Hygiene und Sicherheit auf die Öffnung vorbereitet.“ Mit dem Gesundheitsministerium sei vereinbart worden, dass nach einer genauen Analyse des Infektionsgeschehens über das Wochenende erst am Montag über entsprechende Corona-Maßnahmen entschieden werde. Zudem seien die aktuellen Neuinfektionen auf Virus-Mutationen zurückzuführen, die sich insbesondere in Kitas gezeigt hätten. Deshalb werde sie am Montag mit dem Land darüber sprechen, wie Kinder, Eltern und Erzieherinnen besser geschützt werden können.
Tagelang Inzidenzwerte über 100
Noch ernster als in diesen Kommunen ist die Lage in Frankenthal und Pirmasens. Nachdem in Frankenthal der Inzidenzwert von 100 zum dritten Mal in Folge überschritten wurde, gilt dort von diesem Samstag an wieder eine nächtliche Ausgangssperre. Außerdem müssen die Kontakte reduziert werden, dürfen Kunden nur noch mit einem Termin die Läden betreten, wird in den Schulen der Präsenzunterricht ab der fünften Klasse ausgesetzt. Eine Rücknahme dieser Einschränkungen ist laut der Landesverordnung erst möglich, wenn der Inzidenzwert an drei aufeinanderfolgenden Tagen „stabil unter 100“ sinkt.
Die Stadt Pirmasens führt den deutlichen Anstieg des Inzidenzwertes vor allem auf den Ausbruch in einer Kindertagesstätte zurück. Durch deren Schließung hofft sie das Virus eindämmen zu können. Außerdem kündigt sie für Montag Einschränkungen an. So sollen unter anderem Kontakte reduziert und ein Verkaufsverbot von Alkohol zwischen 21 und 6 Uhr eingeführt werden. Dagegen sollen Nagel- und Kosmetikstudios ebenso weiter öffnen dürfen wie der Einzelhandel. Begründung: In den Läden gebe es funktionierende Hygienekonzepte. Außerdem stehe die Öffnung der Geschäfte in keinem Zusammenhang mit den aktuellen Infektionen. Diese Maßnahmen bedürfen allerdings noch der Zustimmung des Landes. Das Gesundheitsministerium habe eine Prüfung über das Wochenende in Aussicht gestellt.
Grundschulklassen starten in den Wechselunterricht
Im Kreis Germersheim ist dagegen der Inzidenzwert drei Tage in Folge wieder unter die 100er Marke gesunken. Deshalb werden dort Lockerungen möglich, wie die Kreisverwaltung am Freitag ankündigte: Die Grundschulklassen starten am Montag in den Wechselunterricht, die Ausgangssperre wird aufgehoben. Allen Grundschülern soll künftig zweimal in der Woche ein Schnelltest angeboten werden. Im Unterschied zu den übrigen Kommunen in der Pfalz bleiben die Schüler ab der 5. Klasse aber noch im Fernunterricht. Die Begründung der Kreisverwaltung: Während ein Drittel der Grundschullehrer im Kreis geimpft sei, müssten sich die Lehrer an weiterführenden Schulen noch gedulden.