Saarland AfD schlägt sich, AfD verträgt sich

Die drei Abgeordneten der AfD im saarländischen Landtag haben eine Fraktion gebildet. Das wäre für gewöhnlich keine Nachricht wert. Aber da das Trio vor der Wahl tief zerstritten war, ist es doch eine Nachricht.

Der Druck, sich zu einigen, war enorm. Denn die Möglichkeiten fraktionsloser Abgeordneter sind begrenzt. Als Fraktion hat man mehr Redezeit und Mitsprache, zudem Fraktionsgelder, Mitarbeiter, einen Dienstwagen. Außerdem erhält der Fraktionsvorsitzende eine um 40 Prozent höhere Aufwandsentschädigung als ein normaler Abgeordneter.

Der Landtag des Saarlandes hatte in der vergangenen Wahlperiode Kapriolen erlebt. Die dreiköpfige AfD-Fraktion hatte einen Streit gelöst, indem sie einen Abgeordneten aus ihren Reihen ausschloss. Bei den Linken war Dagmar Ensch-Engel 2018 aus deren Fraktion ausgetreten. Als die Linksfraktion im Herbst 2021 Barbara Spaniol ausschloss, taten sich Ensch-Engel und Spaniol zusammen und bildeten eine zweite Links-Fraktion – unter dem Namen Saar-Linke.

Um eine Zersplitterung der Fraktionslandschaft zu erschweren, beschloss der Saar-Landtag in der Folge, die Mindestkopfzahl einer Fraktion von zwei auf drei Mitglieder zu erhöhen. Diese Maßnahme erhöhte den Einigungsdruck bei der AfD. Damit das erste Treffen der zuvor spinnefeinden drei Saar-AfD-Abgeordneten nicht im Zoff endet, reiste eigens ein AfD-Bundesvorstandsmitlied an, um es zu moderieren.

Im Vorfeld der Landtagswahl hatten die AfD-Haudegen versucht, sich gegenseitig von den aussichtsreichen Listenplätzen zu kicken. Durch Gegenkandidaturen, juristische Kniffe und durch Tricks. Ein Quartett der AfD hatte am Ende sogar still, heimlich und hinter dem Rücken der anderen die eigene Landesliste beim Landeswahlleiter zurückgezogen. Einziges Ziel: Den Einzug des von der Partei ausgewählten Spitzenkandidaten in den Landtag zu verhindern. Das gelang. Nun sitzen mit Josef Dörr (83), Christoph Schaufert (53) und Carsten Becker (32) drei Männer im Landtag, die sich gegenseitig auszustechen versucht hatten. Dörr wurde zudem aus der AfD ausgeschlossen, er hat gegen die Entscheidung Berufung eingelegt. Die AfD entzog Schaufert einstweilen die Mitgliedsrechte, bis über den beantragten Parteiausschluss entschieden ist.

Trotz dieser Belastungen tritt das Trio nun als Fraktion auf und hat Josef Dörr zum Vorsitzenden gewählt. Zunächst für zweieinhalb Jahre. Danach will Dörr nach eigener Aussage weitermachen, „wenn ich mich weiterhin gesund und rüstig fühle“. Schaufert sieht das anders. Er sagt: „In zweieinhalb Jahren wählen wir Becker zum Vorsitzenden.“ Der Zwist in der AfD ist also nicht beendet, nur vertagt.