Zweibrücken Zweibrücker Liste auf dem Prüfstand

Auf SPD-Antrag – Michel nicht dagegen

Die SPD will das 15 Jahre alte Einzelhandelskonzept und die daraus resultierende Zweibrücker Liste von der Verwaltung überprüfen lassen und gegebenenfalls anpassen oder gar ganz abschaffen. Darüber wollen die Sozialdemokraten in der nächsten Stadtratssitzung am 21. März reden und haben deshalb einen entsprechenden Antrag gestellt. Der SPD-Fraktionsvorsitzende Stéphane Moulin begründet den Antrag damit, dass sich die Situation im Einzelhandel in den vergangenen Jahren stark verändert hat. So sei die Konkurrenz durch das Internet für den stationären Einzelhandel zunehmend größer geworden. Auch die Veränderungen in Zweibrücken seien nicht mehr mit den Verhältnissen vor 15 Jahren zu vergleichen. Vor dem Hintergrund veränderter Rahmenbedingungen solle deshalb unbedingt auch die Zweibrücker Liste überprüft werden. Das Büro Junker + Kruse aus Dortmund hatte vor 15 Jahren ein Einzelhandelskonzept für die Stadt erstellt und im Jahr 2008 fortgeschrieben. Ein wichtiger Bestandteil war die sogenannte Zweibrücker Liste, die der Stadtrat umgesetzt hat, um den Einzelhandelsstandort Innenstadt zu stärken und ein Instrument zu haben, um Ansiedlungen in der Stadt steuern zu können. Die Zweibrücker Liste unterscheidet zentrenrelevante und nichtzentrenrelevante Sortimente. Damit konnte die Stadt bisher Einzelhandelsansiedlungen mit innenstadtrelevantem Sortiment außerhalb der Innenstadt verhindern und somit den Handel im Stadtzentrum vor Konkurrenz und einem Bedeutungsverlust schützen. Als zentrenrelevante Sortimente wurden damals unter anderem eingestuft: Büroartikel, Bekleidung, Schuhe, Lederwaren, Taschen, Koffer, Glas, Porzellan, Haushaltswaren, Geschenkartikel, Spielwaren, Musikinstrumente und Zubehör, Sportartikel, Elektrokleingeräte, Telefone und Zubehör, Computer, Hörgeräte, Optikerartikel, Uhren, Schmuck, Drogerie- und Körperpflegeartikel, Baby- und Kleinkindartikel sowie Erotikartikel. Als nichtzentrenrelevant gelten beispielsweise Elektrogroßgeräte, Möbel, Holz, Farben und Lacke, Leuchten und Tapeten. Der Vorsitzende des Gemeinsamhandel Zweibrücken, Andreas Michel, sagte gestern auf Anfrage, dass auch die Einzelhändler darüber diskutieren müssen. „Die Zweibrücker Liste war wichtig, sie ist gut, und ich glaube auch, dass wir eine Liste brauchen.“ Aber es sei auch berechtigt zu hinterfragen, was auf der Liste noch wichtig und was nicht mehr wichtig ist. „Es sollte keine reine Verhinderungsliste sein“, meint Michel. Man müsse auch klären, was der Innenstadt gut tut und wie die Liste ergänzt werden kann.