Zweibrücken Wie geht’s mit dem Schlachthof weiter? Stadt hat keine Antwort

Der Schlachthof ist geschlossen, die Stadt kann keine Lösung anbieten. Und sie hat es versäumt, eine alte Satzung aufzuheben. Das erklärte der Oberbürgermeister im Stadtrat.

Mehrere Fraktionen hatten eine Information zur aktuellen Situation am Schlachthof Zweibrücken beantragt. Wie mehrfach berichtet, hat die Emil Färber GmbH zum September bis auf Weiteres das Schlachten eingestellt. Viele Betroffene wüssten immer noch nicht genau, wie es nun weitergeht und wo die Tiere in Zukunft zerlegt werden können, so die Antragsteller, die Aufklärung forderten.

Quer durch die Ämter habe man versucht, an Antworten zu kommen, entgegnete der OB. Unter anderem die Frage, ob der Schlachtbetrieb in Zweibrücken wieder aufgenommen wird, stehe im Raum. „Wir können sie nicht beantworten“, so Wosnitza. Auch habe die Stadt keine Lösung parat. Man habe bei Färber gefragt, ob die Stadt den Schlachthof übernehmen und dann von externen Mitarbeitern dort schlachten lassen kann. Das habe Färber aber abgelehnt.

In Zweibrücken sei man lange in der Sondersituation gewesen, einen eigenen Schlachthof zu haben, so der OB. Ab 1980 sei er dann nicht mehr im Besitz der Stadt gewesen, doch habe es einen Hoheitsvertrag gegeben. Dieser Vertrag sei 2015 nicht mehr verlängert worden. Aus welchen Gründen, habe nicht mehr rekonstruiert werden können, so Wosnitza. Er habe Protagonisten von damals persönlich gefragt, darunter den früheren Landrat, doch keiner habe sich mehr erinnern können.

Versäumt habe man es 2015, die Satzung aufzuheben, die keine Rechtswirkung mehr hatte, da es den hoheitlichen Vertrag ja nicht mehr gab. Das müsse man jetzt nachholen, so der OB. Die Stadt habe keinerlei Einfluss mehr auf die Emil Färber GmbH. Denn diese sei ein rein privatwirtschaftliches Unternehmen.

Stadtrat Walter Rimbrecht (SPD) nannte den Fall Schlachthof ein trauriges Beispiel dafür, „dass die Privatisierung öffentlicher Aufgaben immer zum Schlechteren führt“. Jetzt könne man als Stadt den Schlachthof nicht einmal mehr an Dritte verpachten. „Und die Metzger haben wir gezwungen, ihre Schlachtungen in den Schlachthof auszulagern, und jetzt lassen wir sie im Stich“, regte Rimbrecht sich auf.

Dirk Schneider (Fraktion Bürgernah) schlug als kurzfristige Abhilfe für die Landwirte mobile Schlachtboxen vor. Stadtrat Heinrich Grim, selbst Metzger, riet davon ab: Diese Boxen seien sehr teuer und taugten nicht für große Stückzahlen. Sie seien eher etwas für Selbstvermarkter.