Zweibrücken Tempo 30 in der Ortsdurchfahrt? Die Ergebnisse des Lärmgutachtens für Rimschweiler

Tempo 30 für die Ortsdurchfahrt Rimschweiler ist in greifbarer Nähe. Die Kriterien dafür sind erfüllt, zumindest teilweise. Demnächst werden die Einwohner befragt.

Zwischen 3000 und 4000 Autos und Laster rollen täglich über die Bundesstraße 424 durch den Zweibrücker Stadtteil Rimschweiler. Das haben Zählungen in den vergangenen Jahren ergeben. Bei einer neun Tage dauernden Erhebung im Herbst 2023 etwa waren rund 30.000 Fahrzeuge gezählt worden, was rund 3300 pro Tag entspricht. 2015 waren rund 4000 Fahrzeuge pro Tag gezählt worden. Aktuell, mit der Sperrung der L700, sind es wohl ein paar mehr. Die Anzahl wurde bei einem Lärmgutachten, das im Sommer erstellt wurde, in etwa bestätigt. Innerhalb von 24 Stunden wurden 3839 Fahrzeuge erfasst.

Im Oktober 2023 hatte sich der Ortsbeirat mit großer Mehrheit für ein solches Gutachten ausgesprochen. Die Ergebnisse wurden am Mittwoch im Ortsbeirat vorgestellt. An unterschiedlichen Stellen war der Schallpegel im vergangenen Sommer tagsüber und auch nachts in der Ortsdurchfahrt, in der Vogesenstraße und der Hornbacher Straße, gemessen worden. Aufgrund der Messdaten wurde dann für jedes einzelne Haus ein vorherrschender Schallpegel errechnet.

Nachts ist die Ortsdurchfahrt rot eingefärbt

Diese Werte sind maßgebend dafür, ob die erlaubte Geschwindigkeit dauerhaft herabgesetzt werden kann – in diesem Fall von 50 auf 30 Stundenkilometer. Erlaubt sind in Wohngebieten am Tag 67 Dezibel und in der Nacht 57, in Mischgebieten liegen die Grenzwerte bei 69 Dezibel (Tag) und 59 (Nacht). Ortsvorsteher Klaus Fuhrmann (SPD) hatte die tabellarisch vorliegenden Ergebnisse des Gutachtens quasi übersetzt und in eine Landkarte von Rimschweiler eingetragen. Diese warf er mittels Beamer an die Wand.

Deutlich war so zu sehen: Tagsüber gibt es Stellen im Ort, an denen der vorbeirauschende Verkehr die Grenzwerte überschreitet, insbesondere in den Bereichen der Ortseinfahrten, also in der Hornbacher Straße von Hornbach kommend sowie im Bereich der Vogesenstraße mit hohen Hausnummern, der Einfahrt von Ixheim kommend. Das Bild – die fraglichen Bereiche hatte Fuhrmann rot unterlegt – sei uneinheitlich, wirke „relativ zerfleddert“, sagte der Ortsvorsteher. Unterm Strich ist es nicht laut genug für Tempo 30 am Tag.

In der Nacht zeigte sich ein anderes Bild: Da war auf Fuhrmanns Karte die komplette Ortsdurchfahrt rot eingefärbt. „Tempo 30 nachts wäre umsetzbar“, sagte Fuhrmann.

Wie sollen die Bürger befragt werden?

Dazu sollen nun auch die Menschen in Rimschweiler ihre Meinung sagen. Bereits im August war im Ortsbeirat eine mögliche Bürgerbefragung in Sachen Tempo 30 Thema. Klaus Fuhrmann hatte damals eine Stimmungsabfrage im Dorf ins Spiel gebracht, wollte die Entscheidung für oder gegen ein mögliches Tempolimit nicht allein vom Ortsbeirat entschieden wissen. Das Gremium hat in dieser Sache nicht das letzte Wort, das liegt beim Stadtrat. Dieser halte sich aber in solchen Fragen an die Empfehlung aus dem Ortsbeirat, sagte Fuhrmann.

Der Ortsvorsteher stellte drei Möglichkeiten vor, „ein Meinungsbild der Bevölkerung einzuholen“. Im Angebot waren eine Abfrage mittels Stimmkarten am Tag der Landtagswahl, eine schriftliche Abfrage mit Zetteln, die an die Haushalte verteilt werden, sowie als dritte Option eine Bürgerversammlung. Jakob Martens (FWG) sprach sich dafür aus, alle Einwohner Rimschweilers in Sachen Geschwindigkeitsbegrenzung zu befragen, nicht nur die Anwohner der Ortsdurchfahrt. Christian Weidler (CDU) favorisierte eine Bürgerversammlung, so könne ein faires Meinungsbild abgefragt werden. Anke Fuhrmann (SPD) unterstrich, dass insbesondere die Anwohner der Bundesstraße unter dem Lärm litten, viele andere Einwohner diese wohl eher nur als Durchgangsstraße betrachteten. Als Schwäche des Votums am Tag der Landtagswahl hatte Kirsten Böhler (FWG) die Tatsache identifiziert, dass womöglich so die Briefwähler unter den Tisch fielen. Eine Schwäche der Abfrage beim Urnengang hatte Klaus Fuhrmann bereits zuvor skizziert: Für die Abfrage gebe es kein Wählerverzeichnis, so könnte theoretisch auch mehrfach abgestimmt werden.

Termin steht noch nicht fest

Auf Antrag von Florian Faust (SPD) stimmte der Ortsbeirat zunächst darüber ab, ob in der Sache nur die Anwohner der Ortsdurchfahrt – Vogesenstraße und Hornbacher Straße – gehört werden sollen oder die Bürgern des ganzen Orts. Mit elf Ja-Stimmen (eine Nein-Stimme) sprach sich der Ortsbeirat dafür aus, alle Menschen in Rimschweiler zu befragen. Das soll im Rahmen einer Versammlung geschehen. Dafür stimmten neun Ratsmitglieder, drei hatten sich dafür ausgesprochen, ein Stimmungsbild im März bei der Landtagswahl mittels separaten Stimmzetteln einzuholen. Ein Termin für die Einwohnerversammlung steht noch nicht fest.