Zweibrücken Nach der Wahlschlappe: Das will die Zweibrücker SPD jetzt tun
Vor vier Jahren hatte die SPD in Zweibrücken 33 Prozent der Stimmen geholt – fast so viel wie CDU und AfD zusammen. Am Sonntag landete sie nur noch auf Platz 3 mit nicht mal 20 Prozent. „Als SPD-Ortsverein Zweibrücken nehmen wir dieses Ergebnis mit großer Demut an“, schreibt der Vorsitzende Thorsten Gries in einer Stellungnahme. Er führt den Ortsverein Zweibrücken, der zusammen mit den Ortsvereinen aus den Vororten den SPD-Stadtverband bildet.
Die SPD habe es nicht geschafft, die Sorgen und Erwartungen der Arbeitnehmer ausreichend in den Mittelpunkt zu stellen, schreibt Gries. Steigende Lebenshaltungskosten, unsichere Beschäftigungsverhältnisse, bezahlbarer Wohnraum – das seien die drängenden Themen, die viele Menschen auch in Zweibrücken bewegten. Fortschritte beim Mindestlohn oder bei Tarifbindungen reichten nicht aus: „Die Menschen erwarten eine konsequente Politik, die ihre Interessen kompromisslos vertritt.“
„Migration darf kein Tabuthema sein“
Unter der Überschrift „Ehrliche Debatte über Migration und Integration notwendig“ schreibt Gries, die SPD stehe „für eine humane und geregelte Migrationspolitik – doch wir müssen anerkennen, dass viele Bürgerinnen und Bürger das Gefühl haben, ihre Sorgen würden nicht ernst genommen. Migration darf kein Tabuthema sein. Es ist unsere Aufgabe, klare Regeln für Zuwanderung aufzustellen, Integrationsmaßnahmen zu verbessern und gleichzeitig sicherzustellen, dass unser Sozialstaat nicht überfordert wird.“ Integration gelinge nur, wenn Menschen am Stadtleben teilnehmen – sei es durch Sprache, Arbeit oder gesellschaftliche Werte. „Hier müssen wir unsere Politik glaubwürdiger gestalten und auch Probleme offen ansprechen“, fordert Gries.
Die SPD müsse sich zudem wieder stärker als Partei der arbeitenden Bevölkerung positionieren und „glaubhaft für sichere Arbeitsplätze, faire Löhne und stabile Renten kämpfen, anstatt uns in politischen Kompromissen zu verlieren“.
Keine personellen Konsequenzen
„Als SPD-Ortsverein Zweibrücken werden wir dieses Wahlergebnis als klaren Auftrag zur Erneuerung verstehen“, schreibt Gries. Personelle Veränderungen werde es aber keine geben, sagte er auf Nachfrage und ergänzte: „Wir waren uns am Montagabend bei der gut besuchten Vorstandssitzung einig, dass wir Themen offensiver in der Partei und vor allem mit den Menschen ansprechen und diskutieren müssen.“ Für 11. März sei eine Mitgliederversammlung angesetzt, um über eine möglicherweise anstehende Mitgliederbefragung zu einer Koalition mit der CDU zu diskutieren.