Zweibrücken / Contwig
Kein Möbelhaus zwischen Fasanerie und Outlet
Der Solinger Investor André Kleinpoppen wollte auf der Truppacher Höhe ein rund 40.000 Quadratmeter großes Möbelhaus bauen. 2016 war dazu ein städtebaulicher Vertrag zwischen Kleinpoppen und dem Zef geschlossen worden. „Es hat mehrere Gesprächstermine mit Kleinpoppen gegeben, die er immer wieder abgesagt hat. Wir haben jetzt rechtlich prüfen lassen, wie wir aus dieser Nummer wieder rauskommen“, sagte Bürgermeister Björn Bernhard. „2017 begann die Planung, seither ist gar nichts passiert“, bilanzierte er.
Der Verbandsgemeinderat hatte 2018 einen Antrag auf Zielabweichung nach Landesplanungsgesetz gestellt, da im Bereich Truppacher Höhe großflächiger Einzelhandel nicht vorgesehen war. Das Gelände für das ins Auge gefasste Möbelhaus liegt gegenüber dem Outlet, auf der anderen Seite der Autobahn, in Richtung Fasanerie und Contwig.
Der Beschluss des Rates basierte auf einer Empfehlung des Speyerer Wirtschaftsprüfers und Hochschulprofessors Andreas Birk. Hintergrund ist, dass das Bebauungsplanverfahren seit 2018 keinen Fortgang genommen habe. Hinzu kam, dass die Raumordnungsbehörde dem Zef verdeutlicht habe, dass eine Erweiterung des Outlets die Ansiedlung eines Möbelhauses mit 40.000 Quadratmetern Größe ausschließe. Der Verbandsgemeinderat hatte im Dezember 2019 der Erweiterung des Outlets zugestimmt. Birk bemerkte, dass mit der Aufhebung des Bebauungsplanverfahrens durch den Zef im Februar 2020 auch das Zielabweichungsverfahren hinfällig sei. Deshalb hob der Verbandsgemeinderat einstimmig den Antrag auf Zielabweichung auf, den er im Juni 2018 gestellt hatte.
Fred Konrad (Grüne) hoffte, dass „naturschutzfachliche Bedenken, die zuletzt geäußert wurden, bei Gesprächen mit künftigen Investoren eine Rolle spielen“.