Pfalz Clankriminalität: Zoll kontrolliert Barbershops und Shisha-Bars
Der Saarbrücker Zoll hat am Freitag Barbershops, Shisha-Bars, Cafés, Kioske und Table-Dance-Bars in der West- und Südpfalz und im Saarland kontrolliert.
Am 6. Dezember führte die Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Hauptzollamtes Saarbrücken bei einer bundesweiten Aktion umfangreiche Prüfungen gegen Schwarzarbeit und illegale Beschäftigungsverhältnisse durch, wie der Zoll mitteilte. „Ein besonderes Augenmerk lag dabei auf Branchen mit besonderer Risikogeneigtheit zur Clankriminalität wie insbesondere Barbershops, Shisha-Bars, Cafés, Kioske und Table-Dance-Bars“, heißt es in der Meldung.
Auch in Kaiserslautern, Landau und Zweibrücken
Die Beamten hätten 25 Objekte im Raum Kaiserslautern und Zweibrücken, 19 Objekte im Raum Landau und elf Objekte im Raum Saarbrücken kontrolliert und 171 Personen zu ihren Arbeitsverhältnissen befragt – 109 in Kaiserslautern/Zweibrücken, 33 in Landau und 29 in Saarbrücken. „Wir kontrollieren insbesondere, ob die Arbeitgeber*innen ihre Beschäftigten ordnungsgemäß zur Sozialversicherung angemeldet haben, Beschäftigte zu Unrecht Sozialleistungen beziehen oder bezogen haben, ausländische Beschäftigte die für die Arbeitsaufnahme erforderlichen Arbeitsgenehmigungen beziehungsweise Aufenthaltstitel besitzen, die Mindestlöhne eingehalten werden oder sogar ausbeuterische Arbeitsbedingungen vorliegen“, schreibt Nicole Hübner, Pressesprecherin des Hauptzollamtes Saarbrücken. Sie ergänzt: „Neben der Feststellung von Verstößen ging es bei diesem Einsatz insbesondere darum, delikts- und behördenübergreifend Erkenntnisse über mögliche Clanaktivitäten zu gewinnen.“
73 verdächtige Fälle
Es ergaben sich in 73 Fällen Verdachtsmomente, die einer weiteren Prüfung bedürfen:
Mindestlohn: 12
(1 Kaiserslautern/Zweibrücken, 5 Landau, 6 Saarbrücken)
Vorenthalten und Veruntreuen von Arbeitsentgelt: 23
(6 Landau, 17 Saarbrücken)
Verdacht des Leistungsbetruges: 24
(8 Kaiserslautern/Zweibrücken, 5 Landau, 11 Saarbrücken)
Illegale Beschäftigung von Ausländern: 9
(4 Landau, 5 Saarbrücken)
Unrechtmäßiger Bezug von Sozialleistungen: 24
(8 Kaiserslautern, 5 Landau, 11 Saarbrücken
Meldeverstöße zur Sozialversicherung:
5 (5 Kaiserslautern)
Vor Ort seien bereits vier Strafverfahren wegen des Verdachts von Verstößen gegen ausländerrechtliche Bestimmungen sowie fünf Bußgeldverfahren wegen des Verdachts von Meldeverstößen eingeleitet. Außerdem wurden durch die Kontrolleinheit Verkehrswege noch Verstöße gegen das Tabaksteuergesetz festgestellt. Unterstützt wurden die Finanzkontrolle Schwarzarbeit von der Kontrolleinheit Verkehrswege des Hauptzollamtes Saarbrücken, des kommunalen Vollzugsdienstes der Stadt Kaiserslautern sowie von Kassenfachprüfern der Betriebsprüfung des Finanzamtes Saarbrücken.