Worms Brunnen bleiben vorerst trocken
Wie die Verwaltung mitteilt, befindet Worms sich in der sogenannten „vorläufigen Haushaltführung“. In dieser „haushaltslosen Zeit“ dürfe die Kommune laut Gesetz „nur die Aufwendungen tätigen oder Auszahlungen leisten, zu deren Leistung sie rechtlich verpflichtet ist oder die für die Weiterführung notwendiger Aufgaben unaufschiebbar sind“. Ausgaben für „freiwillige Leistungen“ sind dagegen nicht zulässig.
Zu diesen Leistungen zählen die Brunnen, für die den Angaben zufolge ein mittlerer fünfstelliger Betrag anfiele. „Schweren Herzens musste ich mich entschließen, im Moment keine Genehmigung für den Betrieb unserer Brunnen zu erteilen – die vorläufige Haushaltsführung zwingt mich dazu“, lässt sich der Wormser Oberbürgermeister Adolf Kessel (CDU) in einer Pressemitteilung zitieren. Er hoffe auf eine baldige Haushaltssatzung, der die Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) zustimme, sodass die Stadt wieder über diese Mittel verfüge.
Zwei Trinkwasserbrunnen bilden die Ausnahmen
Kessel ist sich nach eigenen Angaben darüber im Klaren, dass seine Entscheidung Kritik hervorrufen werde. „Ich weiß, dass sich viele Menschen auf die Brunnen freuen – umso mehr hoffe ich, dass wir die Inbetriebnahme bald nachholen können“, so der Wormser OB weiter. Ausnahmen bilden zwei Trinkwasserbrunnen in der Kämmererstraße gegenüber dem ehemaligen Kaufhof-Gebäudes und am Ampelübergang zum Hauptbahnhof.
Der Wormser Stadtrat hatte im vergangenen Dezember den Haushalt für 2025 mit einem Defizit in Höhe von 70,7 Millionen Euro beschlossen. Die ADD-Kommunalaufsicht hatte daraufhin eine Globalbeanstandung ausgesprochen. Daher ist die Stadt aufgefordert, einen neuen Haushaltsplan zu erstellen und der ADD erneut zur Genehmigung vorzulegen. Wegen der notwendigen Beratungen sei frühestens Ende Mai damit zu rechnen, dass der Stadtrat über einen neuen Haushaltsplan beraten könne, heißt es aus Worms.