Speyer Wahlkampf: Plakat verunziert, Bewerber beleidigt

Kaum hängen erste Wahlplakate – wegen Corona mit städtischer Genehmigung etwas früher als sonst sechs Wochen vor der Wahl –, gibt es schon die ersten unschönen Begleiterscheinungen.

Betroffen war Walter Feiniler, Wahlkreiskandidat der SPD in Speyer für den Urnengang am 14. März. Unbekannte Täter hätten am Samstag ein Plakat von ihm mit einem beleidigenden Schriftzug überklebt, teilt er mit. Das gedruckte Wort „Faulenzer“ prangte zeitweise über seinem Namen. Vier oder fünf Plakate – alle von ihm – seien insgesamt betroffen, berichtet der Kandidat. Er kündigt für Montag eine Anzeige bei der Polizeiinspektion Speyer an.

Auch einen zweiten Vorfall erachtet der 52-jährige ehemalige Landtagsabgeordnete als strafrechtlich relevant und will ihn den Ermittlern vorlegen: „Im Laufe des Freitags erhielt ich einen Brief mit beleidigendem Inhalt“, so Feiniler. Seine Bewertung: „Wahlkampf hin oder her, so etwas gehört nicht zur politischen Auseinandersetzung.“ Er wertet die zwei Vorfälle als gezielte Attacken gegen seine Person.

Erinnerungen an 2016

Der Sozialdemokrat berichtet, dass er schon vor fünf Jahren im damaligen Landtagswahlkampf unter erschwerten Bedingungen tätig sein musste: Damals habe er an bestimmten Infoständen Polizeischutz benötigt. Anfeindungen gegen ihn drohten sich nun zu wiederholen. „Ein Armutszeugnis für unsere freiheitlich demokratische Grundordnung“, kommentiert Feiniler den für ihn belasteten Start in den Wahlkampf, der wegen der Corona-Auflagen ohnehin erschwert ist und weitgehend ohne Präsenzveranstaltungen stattfinden muss.

RHEINPFALZ-Kommentar von Patrick Seiler

Es geht auch fair

Walter Feiniler hat in seiner Bewertung absolut Recht: Beleidigungen, wie er sie schon zu Beginn des Wahlkampfs erdulden musste, gehören nicht zur politischen Auseinandersetzung. Auf den anonymen Brief an den Kandidaten bezogen, der der Redaktion vorliegt: unterste Schublade. In keiner Zeile geht es um politische Konzepte. Politische Auseinandersetzungen sind oft hart und auch mal verletzend. Trotzdem können sie fair bleiben. Hoffentlich ist das ab sofort das Motto im Doppelwahljahr 2021.