Speyer Wahl rückt näher: Wer folgt auf Bürgermeisterin Monika Kabs?

Die Ära von Monika Kabs im Speyerer Stadtvorstand neigt sich dem Ende entgegen. Die Stadt beginnt mit der Nachfolgesuche für die Dezernentin.

Monika Kabs (CDU) ist 2010 als hauptamtliche Bürgermeisterin und damit „zweite Frau“ der Stadt ins Amt gekommen. 2017 wurde sie für eine zweite achtjährige Amtszeit wiedergewählt. In ihrem Fall ist der Stadtrat dafür zuständig; eine Urwahl wie für das Oberbürgermeisteramt gibt es nicht. Mit Ablauf des 28. Februar 2026 tritt die inzwischen 68-jährige Politikerin – von Haus aus Lehrerin und zuletzt Leiterin der Siedlungsrealschule – in den Ruhestand. Den Stadtrat muss aus diesem Grund zunächst einen Termin für die Wahl des Nachfolgers oder der Nachfolgerin festlegen.

Die Abstimmung im 44-köpfigen Gremium muss laut gesetzlicher Vorgabe frühestens neun Monate und spätestens drei Monate vor Ablauf der Amtszeit stattfinden. Der Korridor umfasst demnach den Zeitraum vom 28. Mai bis zum 28. November dieses Jahres. In dieser Zeit sind fünf Ratssitzungen angesetzt, von denen die Verwaltung die zweite – Donnerstag, 3. Juli – vorschlägt. Die Fraktionen sollen dazu am Dienstag, 18. Februar (17 Uhr, Stadtratssitzungssaal), im Ältestenrat ein erstes Stimmungsbild abgeben, bevor am 13. März der Stadtrat über den Wahltermin entscheidet.

Noch kein Kandidat

Spannender als die Frage des Termins ist die Frage, wer es wird. Noch hat sich kein Interessent öffentlich bekannt. Kabs war als Nachfolgerin ihres Parteifreunds Hanspeter Brohm ins Amt gekommen und hat seither mit drei Oberbürgermeistern nach außen hin reibungslos zusammengearbeitet: zunächst Werner Schineller und Hansjörg Eger (beide CDU) sowie seit 2019 Stefanie Seiler (SPD). Sie hat als Kultur-, Sozial- und Sportdezernentin weite Bereiche der Stadtpolitik geprägt. Die Kompetenz, die zwei damit befassten Fachbereiche sowie die Ehrenamtsagentur der Stadt zu leiten, wird im Entwurf der geplanten Stellenausschreibung gefordert. „Sie sollen möglichst auch über kommunalpolitische Erfahrungen verfügen“, heißt es darin über die Bewerber.

Großes Interesse an der Stelle zeigt die Speyerer CDU, die mehrere Jahrzehnte den Amtsinhaber gestellt hat. Ihr Vorstand habe schon eine Person ausgedeutet, die kandidieren könnte und auch antreten würde, sagt Vorsitzende Sylvia Holzhäuser auf Anfrage. Das sei aber noch nicht spruchreif, weil nicht mit den weiteren Parteigliederungen abgesprochen. Dazu stünden im März Beratungen an: „Wir sind in den Vorbereitungen.“

Mehrheit offen

Die CDU ist derzeit mit elf Mandaten die größte Fraktion im Stadtrat, wäre allerdings für die Wahl auf die Unterstützung weiterer Fraktionen angewiesen. Eine Koalition schmieden könnte im Fall einer eigenen Kandidatur möglicherweise auch die SPD (zehn Sitze). Deren Vorsitzender Walter Feiniler lässt sich hinsichtlich einer Kandidatur aus Reihen der Sozialdemokraten nicht in die Karten blicken: „Im Moment sind wir noch mit dem Bundestagswahlkampf beschäftigt. Wir werden uns, nachdem der Ältestenrat und dann auch der Stadtrat einen Wahltermin festgelegt haben, innerhalb der Gremien besprechen und beraten“, kündigt er an. Im Speyerer Stadtvorstand ist OB Seiler noch bis 2027 im Amt und die hauptamtliche Beigeordnete Irmgard Münch-Weinmann (Grüne) bis 2028.