Speyer VIR kündigt Rückzug aus Politik an

Es hat sich schon länger abgezeichnet, nun hat die Verkehrs-Initiative Römerberg (VIR) auch offiziell mitgeteilt: Das war’s. Sie tritt nach fünf Jahren im Gemeinderat von Römerberg bei der Wahl im Mai nicht mehr an. Dort war sie mit drei Sitzen vertreten.

Die Bilanz der VIR nach fünf Jahren Ratsarbeit hat Heinrich Dörr, der einzige, der die ganze Periode über Ratsmitglied war, in einem Abschiedsschreiben zusammengefasst: Die VIR habe sich darum gekümmert, dass beim Polderbau in Absprache mit der Struktur- und Genehmigungsdirektion das Verkehrsleitsystem um Römerberg herum ausgeschildert und der Schwerverkehr um die Dörfer geleitet wurden. Dörr weiter: „Auch die Errichtung der Urnengräber im Ortsteil Berghausen und die Glasfaserverlegung für das ,schnelle Internet’ wurden auf unsere Initiative hin in die Wege geleitet.“ Mit Blick auf den Verkehr fasst Dörr zusammen: „Wenn nun unser Hauptanliegen, die Verkehrsberuhigung in allen Ortsteilen, in dieser Zeit nur verbal und halbherzig in Angriff genommen wurde, so liegt das vor allem an politischen Mehrheiten.“ Deswegen kandidiere die VIR weder bei der Orts- noch bei der Verbandsgemeinderatswahl, wolle sich aber als Verein weiterhin der Verkehrsproblematik in Römerberg annehmen.

„Die Verkehrsprobleme auf allen Ortsstraßen können von der ,Unteren Verkehrsbehörde’, das heißt der Gemeindeverwaltung, in Zusammenarbeit mit dem Gemeinderat gelöst werden, wenn dies politisch gewollt ist“, so Dörr. Er verwies auf Verkehrsberuhigungsmaßnahmen durch Tempo 30 in Speyer, Kandel oder Herxheimweyher. Dörr findet: „Der Mensch und nicht das Auto sollte im Mittelpunkt stehen, die Straße nicht länger allein dem Auto überlassen werden.“ Für Kreis-, Landes- und Bundesstraßen sei die Kreisverwaltung oder der Landesbetrieb Mobilität zuständig, die im Rahmen der entsprechenden Vorschriften und Gesetze handelten. „Für diese klassifizierten Straßen innerorts gibt es großes Veränderungspotenzial. Die Verkehrs-Initiative sieht die verkehrspolitische Umsetzung der anstehenden Probleme nicht in der Kommunalpolitik, da dort alle Verkehrsprobleme durch die Untere Verkehrsbehörde gelöst werden können, sondern in der landes- sowie bundesverkehrspolitischen Arbeit.“ Die VIR habe sich deswegen an der Gründung eines Dachverbandes beteiligt, dessen Ziel es sei, die Lärmbelästigungen und die Umweltverschmutzung durch Feinstaub innerorts zu reduzieren. (rhp)