Speyer Viel Lob und ein Parteiaustritt

Die letzte planmäßige Sitzung des Ortsgemeinderats Römerberg in dieser Legislaturperiode am Dienstagabend war gleichzeitig auch die letzte für Manfred Scharfenberger (CDU) als Ortsbürgermeister. Es ging um drei Bebauungspläne, und am Ende erklärte ein Ratsmitglied seinen Parteiaustritt.

Zum Bebauungsplan für das Neubaugebiet W4 hatten die Grünen einen Änderungsantrag eingereicht. „Es geht um die Interessen der Anwohner“, betonte Clemens Middendorf. Nach kontroverser Diskussion über Details stimmte der Rat mehrheitlich einem Kompromissvorschlag zu, der die Wandhöhe auf 5,70 Meter reduziert, Dachaufbauten zur solaren Wärme- und Stromerzeugung in den Süden verlegt, Flächenversiegelung entgegenwirkt und Anreize zur Begrünung der Garagenflächen schafft. Bauvorhaben Berghausen: Die drei Eigentümer von 730 der knapp 3900 Quadratmeter Grundstücksfläche am Fliederweg beziehungsweise Rosenweg haben sich nach Angaben Scharfenbergers noch nicht über das zur Debatte stehende Bauvorhaben geeinigt. Unter der Voraussetzung der Zusage der Erben hat der Rat dem Antrag zur Erstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans zugestimmt. Demnach beabsichtigen die Eigentümer, auf der derzeit brachliegenden Fläche Wohnungen zu bauen. Die Grünen befürchteten bei der vorgesehenen Bebauung mit bis zu elf Wohnhäusern Konflikte. Der Gemeinde entstehen laut Scharfenberger keinerlei Kosten. Trainingshalle und neue Kita: Anders sieht es bei den geplanten Vorhaben hinter der Grundschule in Berghausen aus: Scharfenberger ging für die neue Trainingshalle von rund 2,8 Millionen Euro Bruttokosten aus, die auf die Gemeinde zukommen. In der ersten Ratssitzung nach den Kommunalwahlen solle weiter darüber informiert werden. Am Dienstagabend nahm der Rat den für die Projekte notwendigen Bebauungsplanentwurf an und beschloss die Offenlage sowie die Beteiligung der Behörden. Wichtig war den Gemeinderäten, dass der endgültige Plan sowohl die neue Trainingshalle als auch die geplante fünfgruppige Kindertagesstätte beinhaltet. Die rund 6000 Euro für das beauftragte Planungsbüro seien im Haushalt bereitgestellt, sagte der Ortsbürgermeister. Lob für Scharfenberger: Am Ende der Sitzung dankten die Ratsmitglieder Scharfenberger parteiübergreifend für seine souveräne Leitung in vier Legislaturperioden. Sie und auch die Sitzungsbesucher applaudierten dem scheidenden Ortsbürgermeister. 20 Jahre im Bürgermeisteramt habe er „fast nur genossen“, sagte Scharfenberger. „Auch wenn es kontrovers zuging, war der Rat immer sachorientiert“, lobte er. CDU-Austritt: Ratsmitglied Markus Müller erklärte seinen Austritt aus der CDU nach 36 Jahren. Zu den Gründen erklärte CDU-Vorsitzender Wilfried Röther gestern auf Nachfrage, dass der Parteifreund einen einstelligen Platz auf der Kandidatenliste für den künftigen Ortsgemeinderat gefordert habe. „Nur unter dieser Voraussetzung wollte Müller kandidieren und der Partei verbunden bleiben.“ Er habe den Parteifreund in vielen Gesprächen nicht umstimmen können. „Ich bedauere seinen Schritt nach mehr als drei Jahrzehnten in der CDU“, sagte Röther.