Speyer Richter mit Herz für Kirchenorgeln

Dass Johannes Holzheuser die Leitung des Sozialgerichts Speyer in einer Phase „ruhigen Fahrwassers“ übernommen hat, sei ein Vorteil, sagt er. So sei sein Anspruch, „dass der Bürger seine Klagen und Eilverfahren entschieden bekommt“, gut zu erfüllen. Der promovierte Jurist hat die gesellschaftlichen Entwicklungen genau im Blick und weiß, wo „Sprengstoff“ drohen könnte.

Das Sozialgericht Speyer in der Schubertstraße ist das einzige Fachgericht in der Domstadt. Von vier Sozialgerichten im Bundesland ist es mit seinen 55 Mitarbeitern, davon 16 Richter, und 4817 Verfahrenseingängen 2020 das größte. 240 ehrenamtliche Richter kommen hinzu. Es ist die Anlaufstelle für Bürger, die sich bei Sozialleistungen wie Rente, Grundsicherung oder Krankengeld ungerecht behandelt fühlen. Johannes Holzheuser ist vor zwei Jahren vom Sozialgericht Mainz als Vizepräsident nach Speyer gewechselt und hat jetzt nach dem altersbedingten Abschied von Anette Schmidt die Leitung übernommen.

Ist ein Sozialrichter anders als etwa ein Strafrichter? Holzheuser überlegt. „Das kann schon eine Typfrage sein. Ich bin ehrlich gesagt froh, dass ich kein Strafrichter bin und nicht die große Szene im Sitzungssaal habe“, sagt er dann. Dabei sei es bei ihm Zufall gewesen, dass er 1999 wegen der guten Aussichten vom Verwaltungs- zum Sozialrichter geworden sei. „Sozialrecht lernt man nicht im Studium, sondern eignet sich den Rechtsstoff mit den im Studium gelernten Methoden an“, sagt er über sein Rechtsgebiet, in dem er gerne tätig sei.

Erfahren in „Hartz-IV-Verfahren“

Seit der Einführung dieser Form der Grundsicherung im Jahr 2005 sei er unter anderem mit „Hartz-IV“-Verfahren befasst, berichtet Holzheuser. Er weiß, was die Leute beschäftigt, bei denen das Geld teils richtig knapp ist. Deshalb bereitet ihm auch eine Entwicklung Sorgen, die noch für „sozialen Sprengstoff“ sorgen könnte, wie er meint: Eigentlich seien unter anderem aus ökologischen Gründen höhere Lebensmittelpreise in Deutschland nötig. „Auch die Landwirtschaft muss auf ihre Kosten kommen“, sagt er. Klar sei aber auch: „Das wird zu Bedarfslagen in Schichten führen, die über weniger Einkommen verfügen.“

Holzheuser hat vernommen, dass sich die möglichen Koalitionsparteien der „Ampel“ in Berlin des Themas Hartz IV annehmen wollen. Dass das gesamte System auf den Kopf gestellt wird, erwartet er aus jetziger Sicht nicht. Es werde aber gewiss eine Aufgabe der Regierung sein, das Phänomen der drohenden steigenden Lebenshaltungskosten anzupacken, so der Richter. Er erwähnt auch die steigenden Energiepreise, unter denen ebenfalls vor allem die Schwächsten litten. Die Regelsätze der Sozialleistungen könnten davon betroffen sein, so Holzheuser, der es letztlich auf die Frage zuspitzt: „Bekommen Hartz-IV-Kinder noch frisches Obst?“

Musisches Hobby

Der neue Präsident des Sozialgerichts ist in Mainz geboren und pendelt täglich aus Hessen nach Speyer. In Mainz hat er auch studiert und berufliche Stationen beim Sozialgericht und beim Landessozialgericht absolviert, die von einer Zeit als wissenschaftlicher Mitarbeiter am Bundessozialgericht in Kassel unterbrochen wurden. Der 56-jährige Familienvater schwärmt von seinem Arbeitsort Speyer mit dem historischen Stadtbild, durch das er gerne spaziere. Zudem bietet dieser für den passionierten Kirchenmusiker und Orgelspieler Holzheuser interessante Anlaufstellen: Einmal die Domorgel spielen zu dürfen, wäre „schon cool“, sagt er schmunzelnd. Und auch die Diskussionen um eine Orgel für die Gedächtniskirche verfolge er sehr genau.