Speyer Römerberg: Ortsbürgermeister hat Entschluss zu seiner Arbeitszeit gefasst

Ehrenamtlicher Bürgermeister im Nebenjob zu sein, ist eine Herausforderung. Darauf hat Römerbergs neuer Ortsbürgermeister Matthias Hoffmann aufmerksam gemacht. Sein Vorschlag zur Lösung des Problems wurde eher verhalten aufgenommen, er sollte erst einmal Buch über seine Termine führen. Welche Erfahrung hat er damit gemacht?

Hoffmann (Grüne) hatte Mitte August eine pauschale Entschädigung ins Spiel gebracht. Diese sollte die Ortsgemeinde an seinen Hauptarbeitgeber – die BASF – bezahlen, die ihn bei voller Bezahlung für bis zu 50 Prozent seiner Arbeitszeit für seine Bürgermeister-Tätigkeit freistellt. Er hatte argumentiert, dass das Ehrenamt eines Ortsbürgermeisters einer 10.000-Einwohner-Gemeinde zulasten seines Vollzeit-Jobs in der Pflanzenforschung im BASF-Agrarzentrum in Limburgerhof gehe und er bereits sämtliche Überstunden abgebaut und einige Urlaubstage zugunsten seines Ehrenamts genommen habe.

In seiner Forderung steckte auch Kritik am Land Rheinland-Pfalz. In Baden-Württemberg und Bayern sind Bürgermeister laut Hoffmann in der Regel fest angestellt, wenn sie einer Gemeinde ab 3000 beziehungsweise ab 5000 Einwohnern vorstehen. Hoffmann sprach im Römerberger Hauptausschuss davon, dass die Ortsgemeinde der BASF bis zur Hälfte seines Gehalts erstatten solle und er sich dafür bis zur Hälfte seiner Arbeitszeit von der BASF freistellen lasse.

Kommunalaufsicht hatte Bedenken

Die Mitglieder des Hauptausschusses und des Ortsgemeinderats reagierten verhalten auf die Forderung des Ortsbürgermeisters. Die Kommunalaufsicht hatte große Bedenken gegen Hoffmanns Pläne. Sie hatte zum einen angemerkt, dass sie den Prozentsatz, den die Ortsgemeinde an die BASF zahlen soll, deutlich niedriger als 50 Prozent sieht. Zum anderen forderte sie, dass Hoffmann erst einmal nachweisen müsse, wie viele Termine er für die Ortsgemeinde während seiner Arbeitszeit bei der BASF mache.

Auf Vorschlag der Kommunalaufsicht beschloss der Ortsgemeinderat Anfang September, dass Hoffmann sechs Monate lang Buch über seine Bürgermeister-Termine führen solle. Danach werde noch einmal über eine Pauschale gesprochen, hieß es damals in dem politischen Gremium.

Hoffmann hat sich entschieden

Auf RHEINPFALZ-Anfrage berichtete Hoffmann nun, dass er kein Tagebuch über seine Termine als Ortsbürgermeister führe. Eine solche Buchführung verschwende nur Zeit, sagte der Grünen-Politiker. Außerdem kenne und wolle die BASF die vorgeschlagene Regelung mit der Pauschale nicht, weil sie für das Unternehmen zusätzlichen Aufwand wegen der Erfassung seiner Fehlzeiten bedeute, erklärte Hoffmann. Deshalb habe er seine Arbeitszeit bei der BASF reduziert. Montags und freitags sei er nun nur noch für die Ortsgemeinde tätig.

Durch seine Arbeitszeitreduzierung bei der BASF müsse er Einkommensverluste in Kauf nehmen – auch, weil er in Teilzeit nur noch einen Teil der BASF-Prämie für Mitarbeiter bekomme, sagte Hoffmann. Der durch die Reduzierung seiner Arbeitszeit einhergehende Einkommensverlust werde mit der monatlichen Aufwandsentschädigung für ehrenamtliche Bürgermeister nicht ausgeglichen, sagte Hoffmann. Er bekommt für seine Aufgaben als Ortsbürgermeister eine Aufwandsentschädigung von 2469 Euro brutto pro Monat. Nachdem von diesem Betrag die Steuern abgezogen wurden, seien es nur noch rund 1500 Euro, sagte er.

Außerdem machte der Ortsbürgermeister darauf aufmerksam, dass er weiterhin auch Termine für die Ortsgemeinde an den anderen drei Tagen wahrnehmen müsse, an denen er eigentlich bei der BASF arbeite – also dienstags, mittwochs und donnerstags. Dass ihn die BASF an diesen Tagen somit bezahlt freistelle, sei großzügig, komme bei seinen Vorgesetzten aber nicht gut an, sagte der Kommunalpolitiker. Dass ein Vollzeit-Bürgermeister erwartet werde, es ihn in der Praxis ehrenamtlich aber nicht geben kann, sei eine Kritik am Land gewesen, die jedoch teilweise nicht richtig verstanden worden sei, klagte der Ortsbürgermeister.

Kommentar: Wichtig

Dass Römerbergs Ortsbürgermeister mit seiner Forderung nicht weit kommt, war absehbar.

Wäre die 10.000-Einwohner-Gemeinde Römerberg nicht Teil einer Verbandsgemeinde, wäre Matthias Hoffmann hauptamtlicher Bürgermeister – wie sein Vorgänger Manfred Scharfenberger vor der Fusion mit der Verbandsgemeinde Dudenhofen. Das Land Rheinland-Pfalz sieht für Bürgermeister einer Ortsgemeinde – also einem Dorf, das einer Verbandsgemeinde angehört – nur ehrenamtliche Ortsbürgermeister vor. Die Einwohnerzahl der Gemeinde spielt keine Rolle. Darauf beruht Hoffmanns Kritik am Land. Denn seine Ortsbürgermeister-Tätigkeit muss er neben seinem Hauptberuf bei der BASF ausüben. Das ist bei einer 10.000-Einwohner-Gemeinde eine große Herausforderung. Aufgrund der Bedenken der Kommunalaufsicht war jedoch absehbar, dass Hoffmann mit seiner Forderung nach einem finanziellen Ausgleich, den die Ortsgemeinde an die BASF zahlt, nicht weit kommen wird. Für seinen Wunsch hat er auch viel Kritik einstecken müssen. Dass er trotzdem auf das Problem aufmerksam gemacht hat und weiter machen will, ist richtig und wichtig. Bei seinem Amtsvorgänger fiel es nicht auf, weil Scharfenberger hauptamtlicher Bürgermeister der Verbandsgemeinde und Ortsbürgermeister in Personal-Union war. Dass Hoffmann nun zugunsten seines Ehrenamts nach seinen Angaben finanzielle Einbußen in Kauf nimmt, ist ehrenvoll. Das kann und darf das Land aber nicht von jedem ehrenamtlichen Ortschef erwarten.