Speyer 
Polizei wehrt sich gegen Vorwurf, zu wenig gegen Raser zu tun
Herr Völlinger, blitzt die Polizei zu wenig?
Die Antwort hängt davon ab, wen Sie fragen. Anwohnerinnen und Anwohner beschweren sich regelmäßig, dass wir zu wenig „blitzen“. Fragen Sie aber „Geblitzte“, fällt häufig das Wort „Abzocke“. Nicht angemessene oder überhöhte Geschwindigkeit zählt zu den häufigsten Unfallursachen, besonders bei Verkehrsunfällen mit schweren Folgen. 2019 war bei über einem Drittel aller tödlichen Verkehrsunfälle nichtangepasste Geschwindigkeit die Unfallursache. Daher gehört die Verkehrsüberwachung zu zentralen Aufgaben der Polizei. Neben weiteren zielgruppen- und ursachenorientieren Maßnahmen führen wir regelmäßig Geschwindigkeitsüberwachungen durch. Schwerpunkte werden insbesondere bei Unfallhäufungsstellen gesetzt, gleichwohl werden auch Beschwerden aus der Bevölkerung berücksichtigt.
Können Sie sich erklären, warum die Kommunalpolitiker unzufrieden mit den Maßnahmen in Speyer sind beziehungsweise eine Unzufriedenheit in der Bevölkerung wahrnehmen?
Wir stehen im offenen und engen Austausch mit den kommunalen Verantwortlichen, um gemeinsam einen Beitrag zur Sicherheit zu leisten. Dabei orientiert sich unsere umfassende Verkehrssicherheitsarbeit nicht nur am Thema Geschwindigkeitsverstöße, sondern auch an den weiteren Hauptunfallursachen Abstand, Alkohol und Drogen sowie an den Hauptrisikogruppen Kinder, junge Fahrer, Motorradfahrer und Senioren. Bei unseren Geschwindigkeitskontrollen stellen wir fest, dass die subjektive Wahrnehmung der Bürgerinnen und Bürger oft nicht mit unseren Messergebnissen übereinstimmt. Es gibt häufig Beschwerden über „Raserei“. Bei unseren Kontrollen können wir das meistens nicht bestätigen.
Frustriert es Sie, wenn die Polizei nicht die Ressourcen hat, um solche Kritik an ihrer Arbeit zu verhindern?
Die Reduzierung von Verkehrsunfällen und die Minimierung von Unfallfolgen sind Schwerpunkte der polizeilichen Arbeit. 2020 haben im Polizeipräsidium Rheinpfalz 33.358.245 Fahrzeuge Geschwindigkeitsmessstellen passiert, von denen 524.295 beanstandet wurden. Daraus resultierten 440.439 Verstöße, also Bußgelder und Verwarnungen. Es wurden darüber hinaus 8376 Anträge auf Fahrverbote gestellt. Die Anzahl der Verkehrsunfälle ging im vorderpfälzischen Präsidialbereich im Jahr 2020 deutlich zurück, dabei haben sicherlich auch die Corona-bedingten Einschränkungen eine Rolle gespielt. Wir führen das aber auch auf unsere seit Jahren intensiven Bemühungen zurück. An unseren Ergebnissen können Sie erkennen, dass wir sehr viel in die Verkehrssicherheit investieren.
Wie viel Personal, wie viele Geräte stehen im Präsidium zur Verfügung?
Die Zentralen Verkehrsdienste der Polizeidirektion Neustadt sind im gesamten Präsidialbereich für die Verkehrsüberwachung zuständig. Sie arbeiten eng mit den örtlichen Polizeidienststellen zusammen. Neben drei semi-mobilen Geschwindigkeitsmessanlagen, den sogenannten Enforcement-Trailern, werden weitere mobile Geräte zur Geschwindigkeitsmessung eingesetzt und stehen den einzelnen Polizeidienststellen für eigene Kontrollen zur Verfügung.
Setzt die Speyerer Polizei diese ein?
Jede Dienststelle kann sie abrufen. Die Polizeiinspektion Speyer tut das.
Als ich in den 1990er-Jahren den Führerschein gemacht habe, hat man gefühlt häufiger die Blitzerautos an den Straßenrändern in den Städten gesehen. Heute kann ich mich schon lange an keine innerörtliche Kontrolle mehr erinnern, dafür aber an etliche an den Bundesstraßen rund um Speyer. Welche Einsatztaktik hat die Polizei dabei, wie hat diese sich verändert?
Der Einsatz der Messgeräte und insbesondere neue Technik verändern auch das Bild der Geschwindigkeitsüberwachung. Die bekannten Enforcement-Trailer kommen verstärkt auf überregionalen Straßen zum Einsatz. Kontrollen innerhalb der Ortschaften werden überwiegend mit mobilen Kontrollgeräten, zum Beispiel sogenannten Laser-Pistolen, durchgeführt. Diese fallen im Straßenbild kaum noch auf, weshalb dieser Eindruck entstehen könnte.
Legt die Polizei bei den Kontrollen finanziell drauf oder gleichen die Bußgelder die Kosten aus?
Die Polizei hat den gesetzlichen Auftrag, Gefahren durch den Straßenverkehr abzuwehren. Geschwindigkeitskontrollen sind ein wichtiges Mittel, um die Verkehrsteilnehmer zu angemessenem Fahren anzuhalten. Mögliche Bußgelder spielen bei unseren Maßnahmen keine Rolle.
Erwarten Sie, dass jetzt eine Kommune nach der anderen die Sache selbst in die Hand nimmt?
Diese Frage kann ich nicht beantworten. Die Polizei wird in solchen Fragen um fachliche Stellungnahme gebeten, die Entscheidung trifft aber das Ministerium. Auch wenn wir die Verantwortung abgeben würden, blieben wir trotzdem im engen Austausch mit den Kommunen, um die Verkehrssicherheit zu verbessern.
Zur Person
Hauptkommissar Jens Völlinger leitet im Führungsstab des für die Vorderpfalz zuständigen Polizeipräsidiums Rheinpfalz in Ludwigshafen den Sachbereich 13. Zuständigkeit: alle Verkehrsangelegenheiten, etwa Unfalllagebilder oder Rechtsfragen.
