Speyer Kita-Bürgerbegehren: Stadt prüft noch

Am Montag ist es vier Wochen her, dass die Bürgerinitiative (BI) Kita Regenbogen 2503 Unterschriften für ein Bürgerbegehren gegen den Neubau für die Kita im Kastanienweg im Stadthaus abgegeben hat. Die Prüfung dazu dauert an.

2268 Unterschriften sind – ebenso wie eine Abstimmung des Stadtrats – Voraussetzung für einen verbindlichen Bürgerentscheid. Die Stadt kann auf Anfrage noch keine Aussage dazu machen, ob und wann dieser zustande kommt. Aktuell geht es laut einer Sprecherin noch darum, die Unterschriften auf Echtheit zu prüfen, denn es dürfen sich nur in Speyer gemeldete Bürger beteiligen. Die Erfassung der handschriftlichen Daten aus mehr als 400 Papier-Listen in eine Computerdatei habe mehrere Wochen in Anspruch genommen. Am Montag sei nun im zweiten Schritt damit begonnen worden, diese Einträge mit den Einwohnermeldedaten abzugleichen.

Der Stadtrat kann auch entscheiden, seine Entscheidung für die Verlagerung von Ende 2020 zurückzunehmen, dann wäre kein Bürgerentscheid nötig. Für einen Entscheid wäre die Bundestagswahl am 26. September ein möglicher Termin.

Kostensteigerung droht

Das heutige Gebäude der Kita Regenbogen im Ginsterweg entspricht nicht mehr den Anforderungen. Daher plant die Stadt den Neubau einige hundert Meter weiter. Geplant ist ein Holzgebäude (Stadt: „Der herausragende Baustoff des 21. Jahrhunderts“) in Hybridbauweise, mit Decken und Aufzugsschacht massiv. Die Kosten wurden mit fast 4 Millionen Euro beziffert. Für die Holzbauteile geht die Stadt aber inzwischen von einer Kostensteigerung aus, wie sie auf Anfrage informiert.