Speyer 
In Speyer funktioniert die wundersame Geldvermehrung
Das Wehklagen über die Finanznöte der Stadt ist alljährlich groß, der Schuldenstand hoch. Dennoch haben sich die geplanten Haushaltsdefizite seit 2017 jeweils in Überschüsse umgekehrt, wenn zum Jahresende abgerechnet wurde. 2017 war es mit 63.600 Euro nur ein Mini-Betrag, im Jahr darauf waren es schon 6,3 Millionen Euro Plus, 2019 folgte mit 25,7 Millionen Euro ein Überschuss, der aufhorchen lässt. Der Stadtrat stimmte dem kürzlich begeistert zu. Die Jahresrechnung für 2020 sei noch nicht fertig, so die Stadtverwaltung auf Anfrage.
Hinter der wundersamen Geldvermehrung steckt natürlich keine Zauberei. Es ist vor allem die Wirtschaft, die 2019 brummte – als von Corona noch keine Rede war. 15,45 Millionen und damit rund die Hälfte der Verbesserung machten erhöhte Steuereinnahmen aus, so die Stadt auf Anfrage. Allein 15,21 Millionen davon entfielen auf die Gewerbesteuer, die somit 62,5 statt der eingeplanten 47,3 Millionen Euro in die Kasse spülte. Da es sich dabei um die wichtigste Einnahmequelle handelt, wirkt sich das richtig aus.
Sozialausgaben geringer als geplant
Um 3,4 Millionen Euro verringerte Ausgaben für die soziale Sicherung – den größten Ausgabeposten der Stadt – sind ein zweiter erfreulicher Faktor. Der dritte sind verringerte Pensions- und Beihilferückstellungen. Diese müssen für die Versorgung der heutigen Rathausbeamten in deren Ruhestandszeit bereits vorab zur Seite gelegt werden. „Die Berechnungswerte dieser Rückstellungen mussten für die Jahre 2009 bis 2018 berichtigt werden“, sagt Stadt-Sprecherin Lisa Eschenbach. Das habe weitere 4,6 Millionen Euro ausgemacht, die als „außerordentliches Ergebnis“ verbucht worden seien. 43,8 Millionen Euro stehen noch als Personal- und Beihilferückstellungen in der Bilanz.
Wie geht’s weiter? Von einem warmen Gewerbesteuer-Regen in den Jahren 2020 und 2021 wagt niemand zu träumen. Die rund 1000 gewerbesteuerpflichtigen Betriebe in Speyer werden auf der Grundlage ihrer Ertragssituation veranlagt – und diese leidet im Lockdown. Für 2020 ist die eingeplante Summe von 48 Millionen auf 40,2 Millionen Euro nach unten korrigiert worden, für 2021 ging es nach langen Debatten wieder auf 45 Millionen Euro nach oben. Was wirklich kommt, weiß keiner. Klar ist: Wenn es auch 2021 einen satten Überschuss im mit 5 Millionen Euro Defizit kalkulierten Etat gäbe, könnte man wirklich fast an Wunder glauben. Oder zumindest an ein bisschen Hokuspokus.