Speyer Gespart werden soll bei Kita-Ausstattung

Der Ortsgemeinderat Harthausen hat in seiner Sitzung am Donnerstagabend im Tabakschuppen einstimmig die erste Nachtragshaushaltssatzung 2017 verabschiedet. Die Veränderungen des Finanzmittelbedarfs gegenüber dem ursprünglichen Ansatz im Doppelhaushalt 2016/2017 bezifferte Kämmerer Volker Scherrer mit 100.000 Euro.

Im Ergebnishaushalt korrigierte Scherrer den erwarteten Überschuss von 117.000 auf 100.500 Euro, den Saldo der im Finanzhaushalt aufgelisteten ordentlichen Einzahlungen und Auszahlungen von 219.000 auf 235.000 Euro. Das Minus aus der Investitionstätigkeit – ausgewiesen waren 169.000 Euro – erhöht sich laut dem Kämmerer auf 355.000 Euro. Als Einmalzahlung zur Oberflächen-Entwässerung erhebt die Ortsgemeinde 2017 von den Bürgern je Quadratmeter Eigentumsfläche einen Betrag von 13,80 Euro. Die wesentlichen Änderungen erläuterte Ortsbürgermeister Harald Löffler (CDU): 26.000 Euro Mehrkosten für die Arbeiten im Malerwinkel, weitere 26.000 Euro werden zum Kauf eines Großflächenmähers für den Bauhof benötigt. Geschätzt 7000 Euro teurer wird die Sanierung des Gemeindehauses in der Rappengasse, 207.000 Euro soll der „Erwerb eines Grundstücks mit Gebäude“ kosten. Gegenfinanzieren will er die Mehrausgaben durch Einsparungen bei der Ausstattung von Kita und Heilsbruckhalle („dafür stehen noch Gelder aus 2016 zur Verfügung“) und Mittelverschiebung der Bahnhof-Sanierung, die im Haushalt 2017 mit 170.000 Euro veranschlagt ist. „Dieses Jahr passiert in Sachen Bahnhof nichts mehr“, betonte der Ortsbürgermeister. Das Fazit von Löffler aus Sicht der CDU-Fraktion: „Bei der Abfassung eines Doppelhaushalts ist nicht immer alles abzusehen.“ „Kein Einwand“ auch von seinem SPD-Kollegen Helmut Biermann: „Da gibt’s nichts zu sagen, die Berichtigungen waren notwendig.“ Zugestimmt hat der Rat außerdem der Annahme eingegangener Spenden: 1900 Euro für den Spielplatz in der Ludwigstraße. Gekostet haben die „Riesenburg“ (Zitat Harald Löffler) 22.000 Euro und die Neugestaltung mit Bodenaufbereitung, Zaun, Tür sowie Aufbauten (vom Autohaus Vogel mit 5000 Euro unterstützt) insgesamt 27.000 Euro. Den Wunsch von Eltern, eine Schaukel auch für Kleinkinder zu installieren, gab Walter Storck (SPD) unter „Anfragen“ an den Ortsbürgermeister und die Verwaltung weiter. Die Arbeiter für den Malerwinkel erwartet Löffler „in den nächsten Tagen“. Ende Mai sollen die Straßenbauarbeiten abgeschlossen sein. Mittlerweile geliefert ist die neue Entlüftungsanlage für die Heilsbruckhalle. Ortsbeigeordneter Günter Gleixner (CDU) teilte mit: „An der Grillhütte und links der Hainbachbrücke wurden Totholzäste entfernt sowie eine Retentionsfläche am Hainbach zur besseren Schnakenbekämpfung vom Forst ausgeräumt.“ Eine Retentionsfläche kann bei Hochwasser als Überflutungsfläche genutzt werden.