Speyer Die letzten offenen Fragen vor der Wahl

Der Endspurt ist eingeleitet beim am Sonntag, 18 Uhr, endenden Rennen um Landtagsmandate. Jetzt heißt es nur keine Fehler machen. Die Stadtverwaltung arbeitet eifrig die Flut der Briefwahlanträge ab. Wer am Sonntag zur Urne schreiten will, erhält von ihr nochmals Unterstützung. Eine aufkommende Briefkasten-Debatte will sie kleinhalten.

14.108 Wahlscheine für potenzielle Briefwähler – bei gut 36.000 Wahlberechtigten – waren am Mittwoch, 14.45 Uhr, ausgestellt. So viele gab es noch bei keiner früheren Wahl, teilt die Stadt auf Anfrage mit. Angesichts der Pandemie und all der Aufrufe, seine Stimme doch am liebsten zu Hause abzugeben, ist der Rekord nicht verwunderlich. Bei 9344 Briefwählern hatte er bisher gelegen, erreicht bei der Kommunalwahl 2019. Fast alle ausgefüllten Stimmzettel sollten inzwischen zurückgeschickt sein. Sie konnten auch am Stadt- oder Rathaus eingeworfen werden. Und da beginnt ein erstes Problem.Eine Wählerin sieht hier Defizite. Sie teilt der Stadt und der RHEINPFALZ wortgleich mit: „Um sicher zu sein, dass meine Briefwahl auch sicher ankommt, habe ich die persönlich zum Stadthaus gebracht und dort in den Briefkasten geworfen. Leider hatte ich nicht gehört, dass sie runtergefallen ist. Ich vermutete, dass der Umschlag hängen blieb und hatte nachgefasst. Statt meines eigenen Briefes spürte ich viele, die ich hätte greifen und herausnehmen können.“ Ihre Frage: „Warum ist dieser Kasten nicht gegen Eingriffe gesichert und wie können so sichere Wahlen zustande kommen?“

Ist der Briefkasten unsicher?

Die Stadt geht davon aus, dass es sich um eine Ausnahme handelt: „Normalerweise ist das kein Problem. Wir hören erstmals davon.“ Die Vermutung: Eine große Versandtasche könnte blockiert haben. Die Verwaltung versichert, dass all ihre Briefkästen derzeit mehrfach täglich geleert würden – auch die an der Stirnseite des Stadthauses und im Rathaus, von denen viele Bürger gar nicht wüssten. Die Leserin bleibt skeptisch. Insbesondere eine Antwort, die sie von der Verwaltung zusätzlich bekommen hat, verursache das: Der Briefkasten am Stadthaus sei denkmalgeschützt, deshalb habe er keine moderne „Schnappfalle“. Immerhin: Die Stadt wolle die nachträgliche Installation prüfen.

Damit am Sonntag keiner der Urnenwähler fehlgeleitet wird, ist es der Verwaltung ein Anliegen, nochmals auf teilweise veränderte Wahllokale hinzuweisen. Corona hat dazu geführt, dass statt früher 25 Gebäuden nur zehn für die Stimmabgabe ausgewählt wurden – allesamt geräumige Schulen. Jeder finde auf seiner Wahlbenachrichtigung die richtige Adresse. „In den Schulen sind grundsätzlich je vier Wahllokale untergebracht. Ausnahmen sind die Salierschule mit fünf und die Siedlungsschule mit sieben“, erklärt Thomas Berger vom Wahlamt.

Also: Alle Fragen geklärt? Wer gewinnt, erfährt man erst am Sonntagabend. Die Stadt legt Interessenten ihre Ergebnisübersicht im „Livemodus“ ans Herz: Nach Auszählung in jedem der 44 Wahllokale würden die Resultate unter www.speyer.de/landtagswahl aktualisiert.