Speyer Bunter Strauß an Themen aufgetischt

Der Stadtrat ist ein Chor aus mehreren Stimmen. In der Sitzung am Donnerstag wollen sie alle ihr Solo haben. Das zeigt die Tagesordnung. Schon lange nicht mehr haben so viele Fraktionen so viele Anfragen und Anträge zu so unterschiedlichen Themen gestellt wie in dieser Woche. Sitzungsbeginn ist um 17 Uhr im Stadtratssaal im Rathaus, Maximilianstraße 12.

Eine Reihe von Anfragen sind Erinnerungen - an längst vorher schon gestellte Anträge. Parteien und Gruppen fragen nach, was daraus geworden ist. Gleich fünfmal sind die Grünen mit Anfragen und Anträgen aktiv. Die Linke und die FDP bleiben laut Tagesordnung passiv.

Die SWG verlangt einen Sachstandsbericht zu den Umbauplanungen am Postplatz und verweist auf ihren entsprechenden Antrag von 2011.

Die Grünen mahnen unter anderem die Verbesserung der Skateranlage am Rheinstadion an. Vor drei Jahren sei dies bereits zugesagt worden, bis jetzt sei nichts passiert, halten sie in einer Anfrage Bürgermeisterin Monika Kabs (CDU) vor.

Die BGS, vor allem dem Stadtteil Nord verpflichtet, beantragt Absenken des Bürgersteigs Ecke Am Sandhügel/Birkenweg. Sie will den Weg frei machen für Rollstuhlfahrer. Die Rutschbahn auf dem Berliner Platz soll umgestellt werden, die metallene Rutschfläche heize sich in der Sonne zu stark auf: Verbrennungsgefahr für Kinder.

Die SPD widmet sich ausführlich einem ihrer Lieblingsthemen, dem Verkehrsentwicklungsplan VEP. Sie beantragt Änderungen vor allem bei Lärmschutzmaßnahmen. Zusätzlich legt sie eine Anfrage zum